Nürnberg: Seenotrettung von Flüchtlingen als Daueraufgabe

Nürnberg: Seenotrettung von Flüchtlingen als Daueraufgabe

Die Stadt Nürnberg wird weiterhin gerettete Flüchtlinge aus dem Mittelmeer aufnehmen. Bereits im September hatte OB Ulrich Maly (SPD) in einem Brief an die Bundeskanzlerin angeboten, Geretteten auch über die reguläre Verteilung hinaus zu helfen.
Nürnbergs Oberbürgermeister verweist auf das fast fünf Monate alte Schreiben, weil das Thema Seenotrettung von Geflüchteten in den vergangenen Tagen von den Fraktionen der Grünen, der Linken und der ÖDP im Stadtrat aufgegriffen worden war. Die Stadtratsgruppen hatten beantragt, dass sich die Stadt Nürnberg der Seenotrettungs-Initiative anderer Großstädte anschließen solle. Darüber soll im Rechtsausschuss am Mittwoch, den 13. Februar, entschieden werden.
Ähnlicher Beschluss bereits vor neun Jahren

Maly geht davon aus, dass eine Behandlung im Ausschuss und ein entsprechender Beschluss nicht mehr nötig seien. Denn der Nürnberger Stadtrat habe bereits vor neun Jahren dem Beitritt zur sogenannten "save me-Kampagne" zugestimmt. Damit habe sich die Stadt Nürnberg, so Maly in einem Brief an die Antragsteller, "zum internationalen Flüchtlingsschutz als einer menschenrechtlichen Daueraufgabe bekannt." Seenotrettung gehöre zu den fundamentalen humanitären Pflichten.
Stadt hält an Selbstverpflichtung fest

Seit 2010 habe Nürnberg bereits mehrfach besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufgenommen. Solange es keine europäische Lösung für die Aufnahme, die Asylverfahren sowie die Integration oder Rückführung von Geflüchteten gebe, werde die Stadt Nürnberg an dieser Selbstverpflichtung festhalten.

"Wenn sich die Bundesregierung im Sinne europäischer Solidarität für die Aufnahme bestimmter Kontingente von Seenotgeretteten ohne Rücksicht auf die eigentlichen nationalen Zuständigkeiten entscheidet, wird sich die Stadt Nürnberg im Rahmen ihrer humanitären Verantwortung daran beteiligen." Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
Solange es keine gemeinsame europäische Lösung für die Aufnahme, für Asylverfahren sowie Integration oder Rückführung von Geflüchteten gebe, müsse Seenotrettung im Mittelmeer ermöglicht werden, schrieb Maly. Er unterstütze eine Entkriminalisierung von privaten Seenotrettern, auch wenn von so manchem Schleuser die Seenotrettung als Teil des Schleusersystems angesehen werde. "Das macht den einzelnen humanitären Akt aber nicht weniger wertvoll", so Maly.

https://www.br.de/nachrichten/bayern...ufgabe,RHOnrva