Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
Gegenüber den im Haushalt angesetzten Zahlen wird Deutschland 2018 ein Prozent mehr für das Arbeitslosengeld II und drei Prozent mehr für Wohnungskosten ausgeben. Das entspricht einem mittleren dreistelligen Millionenbetrag.
Die Ausgaben des Bundes für Hartz IV in diesem Jahr fallen höher aus als geplant. Die Bundesregierung rechnet für 2018 mit mehr Beziehern von Arbeitslosengeld II, als sie noch im Frühjahr angenommen hatte. Es werde mit 3,1 Millionen Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften und knapp 4,2 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Jahresdurchschnitt gerechnet, teilte das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage mit.
Das sind gegenüber den bisherigen Erwartungen rund 76.000 Bedarfsgemeinschaften und 107.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte mehr im Jahresdurchschnitt 2018. Zuerst hatte die „Bild“ über steigende Hartz-IV-Kosten berichtet.
Aus der gestiegenen Zahl von Leistungsempfängern resultieren nach Angaben des Ministeriums überplanmäßige Ausgaben bis zu einer Höhe von 250 Millionen Euro beim Arbeitslosengeld (Alg) II und bis zu einer Höhe von 200 Millionen Euro bei der Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung.
Die ursprünglichen Ansätze im Haushaltsplan 2018 von 20,4 Milliarden Euro beim Alg II und von 6,9 Milliarden Euro bei der Bundesbeteiligung an den Wohnkosten von Hartz-IV-Beziehern würden somit um gut ein Prozent beziehungsweise um knapp drei Prozent übertroffen.
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https://www.welt.de/politik/deutschl...-erwartet.html.
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Überraschung! Wer hätte das gedacht!
AW: Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
der ideologische Absicherung des Sozialstaats dient die Imagination ener fiktiven Solidargemeinschaft, die für ihre Brüder und Schwestern haften soll, wenn diese in Not geraten. Nur wird seit der deutschen Einheit und der von der aus eben dieser SBZ stammenden Kanzlerdarsteller*In bewirkten Flutung des Landes mit wenig- bis unqualifizierten Arbeitskräften für Nutznießer gehaftet, die eben keine Brüder und Schwestern sind. Damit erodiert die Ideologie der fiktiven Solidargemeinschaft und die Ideologie des Sozialstaats gerät in die Legitimationskrise. Zudem wird er finanziell überfordert, wie der Artikel zeigt.
Das Ergebnis der deutschen Einheit, der massiven Flutung einer sich durch starke Kapitalintensivierung auszeichnenden Ökonomie mit ungeeigneten Arbeitskräften aus dem Orient, und der durch die Linken bewirkten strukturellen Überforderung des Steuerstaats wird dessen Unfinanzierbarkeit sein.
Vielleicht ist dies sogar von Teilen der Herrschenden so gewünscht, um das Erbe Bismarcks endlich wieder loszuwerden. Der Sozialstaat wurde nämlich einstmals von Bismarck geschaffen, um die Arbeiterklasse zu bestechen, wie der Reaktionär selbst zugab, der zudem noch wünschte, dass der Staat dem Proletariat als der große Erretter erscheint. Mit dem staatlich organisierten Sozialstaat wurde außerdem noch die Macht derjenigen Genoss*Innen gebrochen, welche in den privat bzw. regional organisierten Arbeiterhilfen hohe Verantwortungspositionen innehatten. Es ist also keinesfalls so gewesen, dass es vor dem Bismarck'schen Sozialstaat keine soziale Absicherung gegeben hätte. Es gab eine privat bzw. regional organisierte, die zugleich den Genossen als materielle Machtbasis diente. Kein Wunder, dass die Genossen mit Händen und Füßen die Etablierung des Sozialstaates bekämpften.
Der Sozialstaat wurde also gegen den unerbittlichen Widerstand der Linken von einem ausgemachten Reaktionär erschaffen, um das Proletariat zu bestechen und zugleich den sozialdemokratischen- und gewerkschaftlichen Bonzen der Arbeitervereine den Boden unter den Füßen wegzuziehen.
Die Intellektuellen verfügen längst über keine Macht mehr über die Arbeiterklasse und haben sich Homos, Drogensüchtigen und Muslimen zugewandt. Sie werden auch keine Macht mehr über die Arbeiterklasse bekommen. Das bedeutet, dass die den Sozialstaat legitimierenden Prämissen heute längst nicht mehr gegeben sind.
AW: Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
Der Staat blutet aus, wird quasi geschächtet.
AW: Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
Zitat:
Zitat von
Realist59
Der Staat blutet aus, wird quasi geschächtet.
Der Staat wird islamisiert.
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Und dann liest man zufällig (im Streit um die Reform von Hartz IV) dieses, was einen laut auflachen lässt:
Zitat:
In der Debatte über grundlegende Änderungen an Hartz IV hat der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, vor einem völligen Wegfall von Sanktionen gewarnt
Zitat:
Behördenchef Scheele sagte: "Ich bin schon erstaunt, mit welcher Vehemenz von unterschiedlichen Seiten gegen das System der Grundsicherung polemisiert wird".
Zitat:
Die Zahl der Übergänge von Arbeitslosen in die Grundsicherung gehe kontinuierlich zurück.
https://www.n-tv.de/politik/BA-Chef-...e20738477.html
Wenn also die Zahl der Arbeitslosen, die in Hartz-IV (hier Grundsicherung genannt) kontinuierlich zurückgeht, wer also verursacht dann die eklatanten Steigerungen?
AW: Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
>Wenn also die Zahl der Arbeitslosen, die in Hartz-IV (hier Grundsicherung genannt) kontinuierlich zurückgeht, wer also verursacht dann die eklatanten Steigerungen?
Tja, die Antwort weiß hier wohl jeder- sie darf blos nicht ausgesprochen werden...
AW: Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet
Zitat:
Zitat von
Realist59
Der Staat blutet aus, wird quasi geschächtet.
Zitat:
Zitat von Cherusker
Der Staat wird islamisiert.
...was praktisch das Gleiche ist.
