Marode Infrastruktur : Deutschland braucht 450 Milliarden Euro

Der Scherbenhaufen der Regierung, die das Geld nach wie vor lieber für andere Dinge verballert.

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Marode Infrastruktur : Deutschland braucht 450 Milliarden Euro



450 Milliarden Euro – so viel müsste der deutsche Staat in den kommenden zehn Jahren zusätzlich ausgeben, um bestehende Investitionslücken zu schließen und als Standort attraktiv zu bleiben. Andernfalls droht sich der Verfall des öffentlichen Kapitalstocks, also von Straßen, Schienen und Schulen, ungebremst fortzusetzen. Das meint Michael Hüther, Ökonom und langjähriger Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln.

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Jährliche Mehrausgaben von 45 Milliarden Euro, das sei mit einer zehnjährigen Bundesanleihe „ohne Zinslast attraktiv finanzierbar“, so Hüther. Zum Vergleich: Der nach Sozialem zweitgrößte Etat im Bundeshaushalt, Verteidigung, kommt „nur“ auf rund 43 Milliarden Euro.

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Die neue Diagnose lautet: Der deutsche Staat gibt zu wenig Geld aus – und deutlich weniger als die meisten anderen Industrieländer. Das mindere das Wachstumspotential.

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Gerade eine so industriebasierte Volkswirtschaft wie die deutsche habe aber andere Erfordernisse als Länder mit reiner Dienstleistungsorientierung. „Von 2005 bis 2015 konnte das Niveau des Kapitalstocks nicht gesichert werden, der Modernitätsgrad ist fortlaufend gesunken“, schreiben Hüther und die IW-Forscherin Galina Kolev weiter. Dabei sei die „Nutzungsintensität“ zugleich gestiegen.

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Will meinen: Deutschland ist viele Jahre nachweislich auf Verschleiß gefahren. Grabe man tiefer und blicke auf die Lage in Kommunen und Ländern – allein Erstere stehen für 55 Prozent des staatlichen Kapitalstocks –, sei der „Modernitätsgrad im Bereich Nichtwohnungsbau“ sogar seit Anfang der 1990er Jahre kontinuierlich gesunken. Der Hauptgrund liege in der klammen Kassenlage, vor allem in den westlichen Bundesländern.

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Doch das sei erst der Anfang, argumentieren die IW-Ökonomen. Denn mit Klimaschutz und digitaler Infrastruktur gebe es „neue Bedarfe“. Fasst man alle Ausgabeposten zusammen, ergeben sich allein auf kommunaler Ebene 161 Milliarden Euro Investitionsmehrbedarf. Darin enthalten sind neben der schon seit längerem kursierenden Infrastrukturlücke in Höhe von 138 Milliarden Euro weitere 23 Milliarden Euro für den Ausbau von Bus und Bahn. Zweitgrößter Posten ist die überregionale Infrastruktur: Zusätzliche 60 Milliarden Euro für die Bahn, knapp 30 Milliarden Euro für den Breitbandausbau, 20 Milliarden Euro für Autobahnen.

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https://www.faz.net/aktuell/wirtscha...-16447528.html

Eigentlich hat das Wort „ökonomisch" etwas mit „sparsam" zu tun.
Seltsamerweise scheinen Ökonomen diese Verbindung nicht zu kennen.

Dieses dumme Gerede vom billigen Schulden machen ist Unsinn. Natürlich bekommen wir aktuell Geld für Minuszinsen aber die Schulden müssen auch mal zurückgezahlt werden und das funktioniert nicht. Selbst jetzt, in der historischen Situation der höchsten Steuereinnahmen, wird kein Cent getilgt. Lediglich eine Neuverschuldung findet derzeit nicht statt. Das wird sich ändern wenn der Linksblock an die Regierung kommt.

Das Land zerfällt, die Politik rührt keinen Finger.......

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ZU VIELE SCHLAGLÖCHER, ZU WENIG GELD VOM FREISTAAT
Erster Landrat droht mit gesperrten Straßen

Annaberg-Buchholz (Sachsen) – Löcher noch und nöcher im Erzgebirge!

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat die Staatsstraßen (insgesamt 588 km) im Erzgebirgskreis abgefahren und viele desolate Pisten festgestellt. Doch gemacht wird an den Buckelpisten nichts!

Jetzt zählt Landrat Frank Vogel (65, CDU) Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (48, SPD) öffentlich an. Droht mit Tempo-Limits und Tonnage-Begrenzungen, schließt „Straßensperrungen nicht mehr aus“.

So bekäme der Erzgebirgskreis jährlich 7363 Euro/km für Bundesstraßen, für Staatsstraßen nur aber 5297 Euro/km. Laut Landkreis macht das insgesamt ein Unterschied von 844 368 Euro bei im „wesentlichen gleichen Unterhaltungsansprüchen“.
Man könne sich beim Unterhalt nur noch auf das absolute Minimum beschränken. Besonders marode sind die S 231 bei Wilischthal, die S 259 in Gornsdorf, die S 272 bei Schwarzenberg, die S 266 in Neudorf und die S 218 bei Mildenau.
Statt dringender Sanierung kann man sich hier nur noch auf „Einzellochflickungen“ beschränken, so Vogel. Er fordert von Dulig daher dringend mehr Geld für den Straßenerhalt.

Das Verkehrsministerium in Dresden schiebt den Sanierungsstau auf fehlendes Geld, welches aktuell auch für die Folgen der Pandemie und des Ukraine-Russland-Kriegs gebraucht werde.

Ein Dulig-Sprecher zu BILD: „Die Verfügbarkeit der benötigten Straßenbaumittel stand und steht in Konkurrenz zu anderen wichtigen Aufgaben des Freistaates, u.a. die Bewältigung der Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie wie auch der des derzeitigen Ukraine-Russland-Krieges.“

Jetzt soll laut Ministerium „die Ausbau- und Erhaltungsstrategie 2030“ die Rettung bringen.

https://www.bild.de/regional/chemnit...8706.bild.html

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Zitat:

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Zitat von Realist59

Das Land zerfällt, die Politik rührt keinen Finger.......

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Sie ist nämlich voll damit ausgelastet, Diäten zu zählen.

Die SPD regiert in Frankfurt.....

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DABEI WURDEN 1200 SCHON GEFLICKT
Frankfurt hat 740 Schlaglöcher

Frankfurt – Hessens Straßen platzen weiter auf. Tiefe Krater durchlöchern seit Wochen die Straßen im Rhein-Main-Gebiet. Besonders schlimm ist die Situation in Frankfurt. Überall Schlaglöcher – obwohl schon über 1000 geflickt wurden!

Schon Ende Dezember waren die Straßen in der City übersät mit kleinen und großen Löchern. Das Amt für Straßenbau und Erschließung bestätigt die schlimme Situation: „Wir verzeichnen in diesem Jahr mehr Straßenschäden als in den Jahren zuvor.“

Bis Ende Januar wurden in Frankfurt 740 Schlaglöcher gemeldet:

➜ 340 in der Mitte und im Süden der Stadt.

➜ 230 im Norden und Osten.

➜ 170 im Westen.

Dabei wurden in den vergangenen Wochen um die 1000 Schlaglöcher bereits ausgebessert.

https://www.bild.de/regional/frankfu...1906.bild.html

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....ein Grund für die Entstehung von Schlaglöchern ist starker Frost. Den gab es aber in den letzten Jahren kaum. Die Politik und Verwaltungen sind nur noch mit sich und ihrem Gutmenschentum beschäftigt.

Früher gab es keine Schlaglöcher, die es jetzt flächendeckend in Deutschland gibt. Ich sollte mal beginnen, die hiesigen zu zählen.