Sächsische Justizministerin offen für Impfpflicht im Gefängnis

Gilt die dann zukünftig auch für die, die wegen der Weigerung oder des Unvermögens, das Bußgeld wegen Verweigerung der Impfpflicht zu zahlen, in sächsischen Gefängnissen in Beugehaft sitzen?

Das wäre doch einen Kafka wert.

Sächsische Justizministerin offen für Impfpflicht im Gefängnis

Sachsens Justizministerin Katja Meier befürwortet eine Diskussion über eine Impfpflicht im Justizvollzug, meldet stern.de. Eine Erhöhung der Impfquote wäre laut der grünen Ministerin förderlich, um in den Gefängnissen wieder zu einer größeren Normalisierung der Lage zurückkehren zu können.

Derzeit würden weitreichende Einschränkungen gelten, etwa auch bei den Besuchsregeln. «Wir müssen die Diskussion über die Ausweitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Justizvollzug jetzt führen», wird Meier zitiert. Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (BVAJ) hätte sich bereits für eine Impfpflicht im Gefängnis ausgesprochen.


Laut Justizministerium hätten rund 74 Prozent der Bediensteten im sächsischen Justizvollzug einen Geimpft- oder Genesenenstatus. Die Impfquote der Gefangenen habe Mitte Januar bei knapp 50 Prozent gelegen. Im vorigen Jahr seien 238 Corona-Infektionen bei Gefangenen registriert worden. Todesfälle hätte es nicht gegeben. (weitere Quelle: tag24.de)

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