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  • EU Irrsinn erreicht neuen Höhepunkt

    Es wird immer schlimmer im Irrenhaus BRD. Hinsichtlich der Migration aus EU Ländern kam bei einer Anfrage der Partei 'Die Linke' jetzt heraus, dass Zuwanderer aus besagten Mitgliedsländern vom ersten Tag an Anspruch auf Sozialhilfeleistungen haben, ohne je zuvor einen Handschlag für diesen "Staat" getan zu haben. Es wird Zeit, die Mitgliedschaft in der EU, aber auch unsere "gesamte" Gesetzgebung grundlegend zu überdenken und zu reformieren! Der Irrsinn in diesem Land, ebenso in der EU, kennt keine Grenzen mehr und plündert offenbar vorsätzlich und gewollt unsere Kassen. Das kann nicht der Sinn eines Gemeinschaftsverbundes sein, der als Staat anerkannt werden will. Vielmehr erinnert dieses Konstrukt an einen Selbstbedienungsladen, der die Einzahler bewusst benachteiligen will! Schrecklich, wie ohnmächtig man daneben stehen muss, ohne dies verändern zu können!

    EU-Ausländer haben Anspruch auf deutsche Sozialhilfe

    Selbst gleich nach der Ankunft in Deutschland können EU-Ausländer deutsche Sozialleistungen beantragen. Das geht aus einer Anfrage der Linken hervor. Die Antwort überrascht die Partei offenbar selbst.

    Arbeitssuchende Europäer haben in Deutschland zwar keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, sie können aber Sozialhilfe beantragen. Zudem erlaubt ihnen das europäische Recht, für eine Arbeitssuche in Deutschland einen in ihrem Herkunftsland erworbenen Anspruch auf Arbeitslosengeld bis zu sechs Monate nach Deutschland zu exportieren.
    Das geht aus einer Unterrichtung des Arbeitsministeriums an den Ausschuss für Arbeit und Soziales hervor, die "Welt Online" vorliegt.
    Die Bundesregierung hatte im Dezember einen Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) eingelegt, um zu verhindern, dass Zuwanderer aus den anderen 17 Mitgliedstaaten des Abkommens bereits in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland Hartz IV bekommen. "Wir wollen die Zuwanderung von Fachkräften, aber keine Zuwanderung in die Sozialsysteme", begründete das Ministerium damals die Entscheidung.

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    Wird hier nicht schleunigst gegengesteuert, werden uns weitere Fachkräfte, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, bereichern und hier als gewerbetreibende Entrümpler, Altmetallsammler, etc. zusätzlich Sozialleistungen abschöpfen. Als hätten wir von diesen Heuschrecken nicht schon genug im Land! Die BRD erinnert immer mehr an den ehemaligen Vielvölkerstaat Yugoslawien, der unter Druck Titos zusammengepresst und gehalten wurde. Einziger Unterschied: Hierzulande geschieht alles von allein ohne Druck; allein die Machtlosigkeit der Politik ist Motor dieser Fehlentwicklung!
    Ursprünglich wurde dieser Artikel in diesem Thema veröffentlicht: EU Irrsinn erreicht neuen Höhepunkt - Erstellt von: Seatrout Original-Beitrag anzeigen