Skandal: Petition gegen den Migrationspakt hat über 57.000 Mitzeichner, aber Quorum soll trotzdem nicht erreicht sein!Wird da wieder geschummelt? Normalerweise ist das Quorum erreicht, wenn sich 50.000 Mitzeichner bei einer Petition eingetragen haben. Die Petition gegen den Migrationspakt hat… […]
*Richter Robert Grain (52) zu einer syrischen Familie „In Ihrer Kultur hat die Frau einen geringeren Stellenwert. Das ist bescheuert“*
München – *So klare Worte eines Richters sind selten: „Schämen Sie sich!“ Und: „Das ist verachtenswert.“ *Der Münchener Amtsrichter… […]
Hartz-IV-Ausgaben sind 2018 höher als erwartet Gegenüber den im Haushalt angesetzten Zahlen wird Deutschland 2018 ein Prozent mehr für das Arbeitslosengeld II und drei Prozent mehr für Wohnungskosten ausgeben. Das entspricht einem mittleren dreistelligen Millionenbetrag.
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Warum denn so schnell unter Dach und Fach, Herr Arbeitgeberpräsident?
Arbeitgeberpräsident drängt bei Zuwanderungsgesetz zur Eile Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände fordert noch 2018 einen Beschluss zum… […]
Übrigens: Erst ab der 6. Minute gelten Züge als verspätet. Züge, die nur 5 Minuten Verspätung haben, werden als pünktlich erfasst.
Mängel bei der Bahn
Nur jeder fünfte ICE „voll funktionsfähig“
*Veraltet, verspätet, überlastet: Interne Dokumente, die dem… […]
Petitionsausschuss: Dieser Teilnehmer ist vorübergehend nicht erreichbarVera Lengsfeld
Der Petitionsausschuss des deutschen Bundestages ist der einzige Ausschuss mit Verfassungsrang. Das Petitionsrecht der Bürger ist im Art. 20, Abs. 2, Pkt. des Vertrags über die Arbeitsweise der EU, sowie im… […]
Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch Rektorin aus Neukölln: „Wir sind arabisiert“
Diese Umstände fallen nicht vom heiteren Himmel und sie sind auch keine Naturgesetzmäßigkeiten, sondern von der Regierung geschaffen:
Anstieg der Bezüge
Rund 48.000 Rentner werden steuerpflichtig*Im kommenden Jahr werden nach Angaben des Finanzministeriums rund 48.000 Rentnerinnen und… […]
Diesel-Fahrverbot gefährdet Essener Tafel. Wer wirft das erste Ei?Dirk Maxeiner
Es sind oft kleine Anlässe, die ein Fass zum Überlaufen bringen. In Frankreich gehen Hundertausende gegen Emmanuel Macron auf die Straße, drei Viertel der Franzosen stehen hinter den Protesten, Millionen kündigten… […]
Kennzeichen automatisch erfasst
Videosystem soll Dieselverbote überwachen*Als Argument gegen Dieselfahrverbote führen viele Kommunen an, dass die Verbote kaum zu kontrollieren seien. Nun macht Bundesverkehrsminister Scheuer den Weg frei für eine automatische Überwachung der Verbote…. […]
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