Reichstag Syrien-Einsatz: Deutschlands Scheindemokratie – Die verfassungsfeindliche Regierung

[dietmar]

Drei "repräsentative" Umfragen zeigen: Die Deutschen wollen eher nicht in den Syrien-Krieg ziehen. Doch der Bundestag stimmt mehrheitlich dafür. Die repräsentative Demokratie versagt wieder einmal. CDU, CSU und SPD müssten eigentlich wegen ihrer "verfassungsfeindlichen Haltung" einem Verbotsverfahren gegenüberstehen.

Die Debatten rund um den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gehen weiter. Drei unterschiedliche Meinungsforschungsinstitute führten Befragungen dazu durch, das Ergebnis ist gemischt. Im Vergleich zum Abstimmungsverhalten des Bundestags zeigt es sich, dass die repräsentative Demokratie in Deutschland wieder einmal versagt und die Stimmen der Politiker nicht mit jenen der Bevölkerung selbst übereinstimmen.

https://www.contra-magazin.com/2015/...che-regierung/

[Cherusker]

Der Bundestag richtet sich schon lange nicht mehr nach den Bedürfnissen des deutschen Volkes.