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Hits: 1885 | 02.07.2013, 10:22 #1
Asyl für Snowden
Jürgen Trittin forderte vor ein paar Tagen, dass Deutschland Edward Snowden Asyl gewähren sollte. Trittin weiß offenbar nicht, in welch schwierige Lage Deutschland kommen würde, wenn Snowden tatsächlich hier Aufnahme fände. Nun hat Snowden nach Angaben russischer Behörden seinen dort gestellten Asylantrag zurückgezogen und will tatsächlich in Deutschland Asyl beantragen.
In wie weit er überhaupt eine Chance hat, als Asylbewerber anerkannt zu werden, ist schwer einzuschätzen. Das er hier nicht sicher vor den US-Behörden ist, dürfte aber klar sein. Entweder kommt er bei einem Unfall ums Leben oder er wird entführt und in die USA gebracht.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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02.07.2013, 14:19 #2
AW: Asyl für Snowden
Snowden kann hier kein Asyl bekommen. Er ist zu intelligent und kein Anhänger der Religion des Friedens - da stehen die Chancen schlecht. Zudem hat er die Möglichkeit seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten indem er sich Arbeit sucht. Alles Kriterien die gegen ein Asyl in Deutschland sprechen, denn wir nehmen doch nur Fachkräfte.
Ansonsten stimme ich dir zu, hier wäre er nicht Sicher. Ich würde ihm ein paar Monate geben dann wir er entweder erselbstmorded, entführt oder kommt durch einen Unfall um."Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit"
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02.07.2013, 14:27 #3
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AW: Asyl für Snowden
Russischen Antrag zurückgezogen
In zahlreichen Ländern hat der von den USA wegen Geheimnisverrats gesuchte Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl beantragt - doch die Zeichen stehen schlecht für jenen 30-Jährigen, der den größten Abhörskandal der Geschichte aufgedeckt hat. Auch in Österreich dürfte Snowden wenig Aussichten haben, Asyl zu bekommen.
So bestätigte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstag zwar, dass Snowden einen Asylantrag gestellt hat. Der Antrag sei aber ungültig, da er via österreichische Botschaft in Moskau eingebracht wurde. Mikl-Leitner betonte, dass ein solcher Antrag nur direkt im Land gestellt werden könne und nicht über die Botschaft. Ähnlich formaljuristisch argumentieren zahlreiche andere Länder, bei denen Snowden Asyl beantragte.
Faymann: „Die einzige Form"
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bestätigte, dass Snowdens in der österreichischen Botschaft in Moskau abgegebene Asylantrag ungültig ist. Faymann sagte am Dienstag nach dem Ministerrat, „dass man einen Asylantrag, wer immer einen Asylantrag stellt, in Österreich zu stellen hat. Das ist die einzige Form, einen gültigen Asylantrag zu stellen." Auch politisch zugesagt werden könne Asyl nicht.
Solche Angelegenheiten würden einzig und allein in einem Behördenverfahren auf Basis der Gesetze entschieden, betonte Faymann. Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) erklärte vor Beginn der Regierungssitzung vor Journalisten, dass Snowdens Asylantrag „einer von 17.000 im Jahr" sei. „Und das ist jetzt einer mehr", sagte Spindelegger.
Verweis auf Asylbehörde
Auf die Frage, ob Österreich Snowden, gesetzt den Fall, er würde ins Land einreisen, abschieben würde, hatte Innenministerin Mikl-Leitner gemeint, dass das nicht passieren würde: „Es liegt kein internationaler Haftbefehl vor." Den Vorstoß von Grünen-Chefin Eva Glawischnig, dass Österreich dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Asyl gewähren sollte, kommentierte Mikl-Leitner folgendermaßen: „Ich halte nichts von politischen Zurufen." Die Asylbehörde bzw. der Asylgerichtshof seien dafür zuständig und treffen in einer solchen Angelegenheit eine Einzelfallentscheidung.
Mikl-Leitner meinte zudem, dass nach „derzeitigen Informationen" keine Abhöraktionen in Österreich stattgefunden haben. Die gemeinsam mit Deutschland angeforderten Informationen sollten innerhalb der nächsten Wochen eintreffen. „Je rascher, desto besser", sagte die Ministerin.
Snowden akzeptiert Putins Auflage nicht
Laut der Enthüllungsplattform WikiLeaks hat Snowden nicht nur in Österreich, sondern in insgesamt 21 Staaten um Asyl angesucht. Das geht aus einer am Dienstag in Internet veröffentlichten Auflistung hervor. Die Anträge seien einem Beamten des russischen Konsulats auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo übergeben worden, und dieser leitete sie den entsprechenden Botschaften in Moskau weiter.
Nach dieser Aufstellung sucht Snowden Asyl außer in Ecuador, Island und Österreich auch in Bolivien, Brasilien, China, Kuba, Finnland, Frankreich, Deutschland, Indien, Italien, Irland, den Niederlanden, Nicaragua, Norwegen, Polen, Russland, Spanien, der Schweiz und Venezuela.
Laut russischen Angaben zog Snowden den russischen Asylantrag aber wieder zurück. Grund seien die von Präsident Wladimir Putin genannten Asylbedingungen: Putin hatte Asyl nur unter der Bedingung in Aussicht gestellt, dass Snowden aufhöre, den USA mit seinen Enthüllungen weiteren Schaden zuzufügen. Snowden will demnach nicht auf weitere Enthüllungen verzichten. Trotzdem werde Snowden nicht abgeschoben, da diesem in den USA die Todesstrafe drohe, hieß es am Dienstag von russischer Seite.
Probleme bei Suche nach Asyl
Wie die „Los Angeles Times" unter Berufung auf russische Behörden berichtet, habe der frühere Vertragsarbeiter des US-Geheimdienstes NSA „aus Verzweiflung gehandelt, nachdem Ecuador nicht anerkannt hat, dass Snowden politisch verfolgt wird", so der Beamte. Polen wies Snowdens Asylgesuch bereits zurück. Behörden in Deutschland, Norwegen und der Schweiz argumentierten wie Mikl-Leitner formaljuristisch: Um Asyl könne nur im jeweiligen Land angesucht werden, nicht aus dem Ausland.
Schwere Vorwürfe Snowdens gegen USA
Laut WikiLeaks erhebt Snowden zugleich schwere Vorwürfe gegen sein Heimatland. In einer mit seinem Namen unterzeichneten Mitteilung beklagte Snowden in der Nacht zum Dienstag, dass die USA ihm sein „Menschenrecht" nehmen wollten, Asyl in anderen Ländern zu beantragen. Obwohl er keiner Straftat schuldig gesprochen worden sei, habe man seinen Reisepass für ungültig erklärt, heißt es in dem Schreiben. Die US-Regierung habe nun eine neue Strategie und benutze die „Staatsbürgerschaft als Waffe".
Es gilt als erste öffentliche Äußerung Snowdens seit seiner Flucht aus Hongkong nach Moskau vor rund einer Woche. Allerdings ließ sich zunächst nicht verifizieren, dass die auf der Website Wikileaks.org veröffentlichten Zeilen tatsächlich von ihm stammen.
„Täuschung" durch Obama
Snowden warf US-Präsident Barack Obama laut der Mitteilung „Täuschung" vor. Obwohl der Präsident öffentlich diplomatische Mauscheleien über seinen Fall abgelehnt habe, übe die US-Regierung Druck auf Länder aus, sein Asylbegehren abzulehnen.
Ecuador rückt von Snowden ab
Ecuador rückt immer weiter von Snowden ab. Präsident Rafael Correa sagte in einem Interview mit der britischen Zeitung „The Guardian", sein Land habe dem US-Informanten nie zur Flucht verhelfen wollen und prüfe einen Asylantrag derzeit noch nicht. Snowden müsse erst ecuadorianisches Territorium erreichen, ehe das Land einen Asylantrag bearbeiten könne.
Russland sei nun am Zug. „Sind wir dafür verantwortlich, ihn nach Ecuador zu bringen? Das ist nicht logisch", sagte Correa. Es liege an Russland, Snowden ein Reisedokument auszustellen. Correa sagte, seine Regierung habe Snowden mit der Ausstellung von vorübergehenden Reisedokumenten nicht zur Flucht nach Hongkong verhelfen wollen. „Das war ein Fehler unsererseits."
Kerry trifft Lawrow
Einen Tag nach der Serie von Asylanträgen Snowdens traf US-Außenminister John Kerry mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen. Die beiden ließen sich in Bandar Seri Begawan, der Hauptstadt Bruneis, am Dienstag kurz zusammen fotografieren, äußerten sich aber zunächst nicht. Sie nehmen in Brunei am Außenministertreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) teil.
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AW: Asyl für Snowden
Es ist schon erbärmlich das sich kein Land seiner annehmen will, besonders nicht das, was sich am meisten empört über die Enthüllungen Snowdens.
Deutschland ist doch offenbar froh, von den Methoden seines liebsten Partners USA erfahren zu haben, da gehen manchen die Augen auf.
Aber Snowden nicht Asyl zu gewähren für seine Offenheit finde ich schon seltsam.
Den Mut dieses jungen Mannes kann man eigentlich nicht hoch genug einschätzen.
Aber was bedeutet in Deutschland schon mutig zu sein?
Nur wer mit dem Mainstream schwimmt gilt als anerkannt, alles andere sind Feinde der Regierung, so sieht es Merkel, so sieht es Erdogan, so sieht es Mursi.
Eigentlich müssten auch in Deutschland tausende in die großen Städte kommen und " weg mit Merkel " rufen.
Ich denke auch, das Snowden es verdient hätte, in einem europäischen Land Asyl zu bekommen, aber in Deutschland dürfte es tatsächlich gefährlich für ihn werden.
Hier machen die Amerikaner doch was sie wollen, und das ist zu unsicher für Snowden.
In unserem Land herrscht zuviel Opportunismus und Kriechertum, das würde Denunzianten auf den Plan rufen, die es zu tausenden gibt, besonders im ehemaligen Osten.
Ich drücke diesem sympatischen und netten jungen Mann die Daumen, vielleicht findet er ja bald ein Land, in dem mutige Männer noch gebraucht werden.
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02.07.2013, 19:05 #5
AW: Asyl für Snowden
Er kriegt kein Asyl, da die USA zu mächtig sind. In Kuba und Venezuela könnten die Chancen nicht schlecht stehen. Oder vielleicht im Iran oder in Nordkorea.
Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - WEFers are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit. Das Böse beginnt mit einer Lüge.
Kalifatslehre. Darum geht es.
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02.07.2013, 19:38 #6
AW: Asyl für Snowden
Ich glaube, er hat nur einen Asylantrag auch in Deutschland gestellt um der Welt zu präsentieren wie heuchlerisch diese Politik auch hierzulande ist!
Als würde Snowden, selbst wenn Deutschland JA gesagt hätte, hierher kommen und so naiv sein und glauben, er sei hier sicher vor der US Justiz! So blöd ist doch niemand und jemand, der mehr darüber weiß als die meisten sowieso nicht!Koran - Sure 3, Vers 54: "Und sie schmiedeten Listen, und Allah schmiedete Listen; und Allah ist der beste Listenschmied."
Hört sich ganz nach dem Vater der Lügen an..
Toleranz wird zum Verbrechen wenn sie dem Aufruf zum Mord, der Lüge, dem Terror und der absoluten Intoleranz gilt - also dem Islam!
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02.07.2013, 22:58 #8
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AW: Asyl für Snowden
Irgendein Inserl wird sich schon finden. Nauru vielleicht.
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03.07.2013, 10:20 #9
AW: Asyl für Snowden
Deutschland hat den Asylantrag von Snowden abgelehnt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrich...den-kein-asyl/
Offensichtlich sind in diesem Land Islamisten und Kommunisten mehr willkommen als Snowden.Islamkritik ist kein Rassismus!
Arthur Schopenhauer über den Koran: "...ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.“
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03.07.2013, 13:23 #10
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AW: Asyl für Snowden
Das ganze wird immer absurder....
Zuvor hatten mehrere europäische Staaten dem Staatschef das Überflugrecht verweigert. Nach einer Überprüfung der Maschine durch die Flughafenpolizei in Schwechat konnte aber Entwarnung gegeben werden: Snowden sei nicht an Bord gewesen, bestätigten das Außen- sowie Innenministerium. Noch am Vormittag gewährte Spanien als letztes Land Morales doch noch den Überflug.Nach einer Überprüfung der Maschine durch die Flughafenpolizei in Schwechat konnte aber Entwarnung gegeben werden: Snowden sei nicht an Bord gewesen, bestätigten das Außen- sowie Innenministerium. Noch am Vormittag gewährte Spanien als letztes Land Morales doch noch den Überflug.
Morales, der seit 2006 im Amt ist, gab sich in der Nacht vor Journalisten zwar geduldig – “Wir müssen abwarten” – jedoch erklärte er, dass er so etwas noch nie erlebt habe. Heftige Kritik übte Morales an Spanien, Italien, Frankreich und Portugal – die Länder, die dem Staatsoberhaupt zuvor die Überfluggenehmigung verweigert hatten. Morales sagte, er sei “in Geiselhaft” genommen worden.
Morales: Scharfe Kritik wegen Flugverweigerung
Die für seine Festhaltung in Wien verantwortlichen Länder hätten einen “historischen Fehler” begangen. Er verstehe nicht, warum dies gemacht worden sei. Dass Frankreich das Überflugrecht “in letzter Minute” verweigerte, sei “eine große Überraschung” gewesen, kommentierte auch der bolivianische Verteidigungsminister Ruben Saavedra, der Morales begleitete.
Auf ausdrückliche Nachfrage von Medienvertretern bekräftigte Morales, dass sich der US-Geheimdienstenthüller Snowden nicht an Bord seiner Maschine befinde. Er kenne auch Snowden nicht. Er wisse nicht einmal, wie man dessen Namen richtig ausspreche, sagte er.
Saavedra bezeichnete die Gerüchte um Snowdens Anwesenheit in der Präsidentenmaschine als “absolute Lüge” und “Komplott” der USA. Würde der von den USA gesuchte Snowden um Asyl in Bolivien bitten, würde man den Antrag entsprechend der nationalen Normen prüfen, strich Morales hervor. Allerdings liege kein solcher Antrag vor.
Kein Kaffee im Flugzeug
Morales verweigerte nach eigenen Aussagen eine Inspektion der Präsidentenmaschine, wie dies zuvor von Spanien gefordert wurde. Dies wäre eine Verletzung der Souveränität seines Landes, so Morales. Entsprechend habe er auch das Ansinnen des spanischen Botschafters in Wien abgelehnt “einen Kaffee” an Bord des Flugzeugs zu trinken.
Zwar habe es keine Durchsuchung der Maschine gegeben, jedoch eine “Freiwillige Nachschau”, wie die Sprecher des Innen- sowie Außenministeriums bestätigten. In Absprache mit dem Piloten und mit Zustimmung von Morales hätte die Polizei die Maschine des Präsidenten kontrolliert und “Nachschau gehalten”, allerdings hätten sich die insgesamt elf Insassen – fünf Crew-Mitglieder und sechs Fluggäste – zu diesem Zeitpunkt nicht mehr an Bord befunden.
Großer Dank an Österreich
Gegenüber Österreich sprach Morales seinen ausdrücklichen Dank aus, er sei hier exzellent behandelt worden. Zugleich bedankte er sich bei den Pressevertretern für die umfangreiche Berichterstattung über seinen Fall. Bundespräsident Heinz Fischer, der Morales auf dem Flughafen traf, lud er zuvor zu einem Besuch in La Paz ein.
Er habe sich persönlich vergewissern wollen, dass alle Abläufe im Zusammenhang mit dem Aufenthalt Morales’ in Wien völlig korrekt gewesen seien, und dass er gut behandelt worden sei, begründete Fischer das Treffen mit seinem Amtskollegen.
Morales wieder abgeflogen
Auch Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) traf mit dem bolivianischen Präsidenten zusammen, nachdem dieser um ein Gespräch ersucht hatte, wie Sprecher Alexander Schallenberg mitteilte.
Morales’ Maschine landete nach Angaben des Innenministeriums gegen 21.40 Uhr in Wien, weiter geht es Richtung Bolivien mit Zwischenstopp auf der Kanarischen Insel Cran Canaria. Nachdem Spanien schließlich den Luftraum freigegeben hat, hob die Präsidentenmaschine gegen 11.30 Uhr vom Wiener Flughafen Richtung Bolivien ab.
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