Deutsche raus - Asylanten rein

[Turmfalke]

Welch ein Armutszeugnis für Köln!

[Thomas]

Nachrichten und Bilder zu Ereignissen aus Gummersbach und dem Oberbergischen Kreis


Unterbringung von Flüchtlingen Ein Kündigungsschreiben und viele Emotionen

Erstellt 04.08.2015
Das Rathaus der Gemeinde Lindlar. (Symbolfoto) Foto: Lutz Blumberg




Die Gemeinde Lindlar hat einer 81-Jährigen die Wohnung gekündigt, um darin Asylbewerber unterzubringen. Vor allem in sozialen Netzwerken kochten Emotionen hoch. Doch was ist wirklich geschehen? Die Fakten im Überblick. Von Lutz Blumberg







Lindlar. Die Emotionen kochten hoch im sozialen Netzwerk Facebook: Einer 81-jährigen Lindlarerin war von der Gemeinde die Wohnung gekündigt worden. Die Seniorin, die im Ortsteil Frielingsdorf in einem Haus der Gemeinde lebt, soll wegen Eigenbedarfs ausziehen.
Der Grund: Das Gebäude wird als Übergangswohnheim für Flüchtlinge reaktiviert. Eine Verwandte der Seniorin stellte ein Foto des Kündigungsschreibens ins Internet. Es sammelten sich Dutzende Kommentare. Ein Facebook-Nutzer rief eine Spendensammlung ins Leben: Umzugshilfe für die Betroffene. Was ist wirklich geschehen? Die Fakten:



Was ist passiert?
Tatsächlich hat die Gemeinde Lindlar der Mieterin in der vergangenen Woche gekündigt. Das im Internet verbreitete Schreiben vom 30. Juli ist echt. Darin ist zu lesen, dass die Gemeinde als Eigentümerin der Wohnung Eigenbedarf anmeldet. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass wieder Asylbewerber in dem Gebäude untergebracht werden sollen.
Warum wird diese Wohnung gekündigt?
Die Wohnung ist bereits Teil eines Übergangswohnheims. Das Heim hatte die Gemeinde vor mehr als 15 Jahren unter anderem mit Geld des Landes gebaut, zweckgebunden als Übergangswohnheim. Als die damalige Flüchtlingswelle abebbte, wurden die Wohnungen auf dem freien Markt von der Gemeinde neu vermietet.



Kam die Kündigung plötzlich?

Nein. Die Gemeinde hatte nach eigenen Angaben 2013 damit begonnen, das Gebäude wieder als Übergangswohnheim zu reaktivieren. Den Mietern sei das 2013 auch schriftlich mitgeteilt worden: „Wir haben angekündigt, dass frei werdende Wohnungen nicht neu vermietet werden, sondern dort künftig wieder Flüchtlinge untergebracht werden. Den Mietern stellten wir es angesichts der kommenden Situation frei, sich eine neue Wohnung zu suchen. Kündigungen wurden damals nicht ausgesprochen“, so Bürgermeister Dr. Georg Ludwig. Das haben auch frühere Mieter des Gebäudes gegenüber unserer Zeitung bestätigt.
Warum handelt die Gemeinde so?
Aktuell sind rund 170 Asylsuchende in Lindlar untergebracht, diese Woche sollen fünf weitere Flüchtlinge ankommen. Die Gemeinde hat kaum noch Kapazitäten für die Unterbringung. Der Aufruf an die Lindlarer Bürger, leer stehende Wohnungen und Gebäude an das Rathaus zu melden, hat laut Verwaltung nur „in Einzelfällen“ Resonanz gezeigt.
Muss die Seniorin sofort ausziehen?
Nein. Die gesetzliche Kündigungsfrist wird in dem Kündigungsschreiben ausdrücklich erwähnt. Demnach müsste die Mieterin bis Oktober ausziehen.


Gibt es weitere Kündigungen?
Ja. Insgesamt wurden in dem Haus vier Mietverhältnisse gekündigt. Zwei Wohnungen werden wieder zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Bei ihrer Entscheidung beruft sich die Gemeinde auf einschlägige Gerichtsurteile. Wer ein Anrecht auf eine geförderte Sozialwohnung hat, dem wird nicht gekündigt.
Gibt es im konkreten Fall eine Lösung?
Vielleicht. Nach den heftigen Reaktionen hat die Gemeinde angekündigt, der Seniorin eine andere Wohnung anzubieten und ihr und anderen Mietern bei der Suche nach einer neuen Wohnung zu helfen und bei der Kündigungsfrist flexibel zu sein. Bürgermeister Ludwig hat auf Nachfrage gesagt, dass die Kündigung „eine schwierige Entscheidung“ gewesen sei. „Es war ein Abwägungsfall, der unter großem Druck entschieden worden ist“, so Ludwig. „Seit Anfang Juni ist der Bedarf an Plätzen für Flüchtlinge von 146 auf 170 gestiegen. Wir benötigen dringend Wohnraum und haben vorher geprüft, dass wir Wohnungen zum Zweck der Flüchtlingsunterbringung wegen Eigenbedarfs kündigen dürfen. Wir sind zu diesem Schritt gezwungen, auch wenn er Kritik hervorruft.“
Hat der Fall etwas mit der Jugendherberge zu tun?
Die Jugendherberge in Lindlar wird ab Oktober vom Land komplett als Flüchtlingswohnheim genutzt, bisher hatte die Gemeinde selbst einzelne Zimmer übergangsweise mit Flüchtlingen belegt. Laut Gemeinde plant der Landesverband des Deutschen Jugendherbergswerk aber ab 1. Februar 2016 wieder mit dem Normalbetrieb der Herberge. Damit bleibe es bei den vier Monaten, in denen die Herberge als Landesunterkunft genutzt wird, bestätigte Bürgermeister Dr. Ludwig auf Anfrage, nachdem er mit dem DJH telefoniert hatte.

http://www.rundschau-online.de/oberb...?dmcid=sm_fb_p

[Turmfalke]

Thomas, das ist ja wohl unglaublich!!

Die Gemeinde Lindlar hat einer 81-Jährigen die Wohnung gekündigt, um darin Asylbewerber unterzubringen. Vor allem in sozialen Netzwerken kochten Emotionen hoch. Doch was ist wirklich geschehen? Die Fakten im Überblick.

Die wohnt seit offenbar 15 Jahren mindestens in dieser Wohnung. Eine Schweinerei! Mit 81 Jahren zieht man nicht mehr einfach so um und man kann sich auch an kein anderes Umfeld mehr gewöhnen!

[Turmfalke]

Altbewohner rausgeschmissen, Häuser abgerissen, Neubau für Asylanten:

PI hat das Thema noch einmal beleuchtet, bringt den Fortgang der Geschichte und viele Hintergrunddetails:

Obdachlose wegen Asyl-Neubau ausquartiert

So wie auf dem Bild oben sah es in einer Siedlung an der Flurstraße in Ludwigshafen-Mundenheim bis zum 6. April aus. Dann wurden die Bewohner*innen geräumt, um dort vier Neubauten für Refugees zu bauen. Überhaupt wird es demnächst mehr Neubauten für unsere Refugees geben – jedes Jahr in der Größe einer Stadt. Die alten Häuser in Mundenheim (Baujahr 1964) waren nicht gerade Luxus, aber bei den Bewohner*innen beliebt wegen Schrebergartenmilieu im Hinterhof. Bei den Einquartierten handelte es sich um 33 Deutsch-Nationale, wie man unschwer an der Beflaggung erkennen kann.
Wie auf einer antifaschistischen Webseite bereits am 23. März 2015 befürchtet, bekannte sich der auf der Flurstraße einquartierte Personenkreis Mitte April offen zu seinem rechtsradikalen Gedankengut. Wegen der Umsiedlung der Bewohner*innen am 6. April wurde die Umgebung mit dem einschlägig reaktionären Begriff „Heimat“ plakatiert:

Die Stadt Ludwigshafen tat daher unter der Führung der bürger- und bürgerinnennahen Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) gut daran, das völkische Nest schon drei Wochen vor der Stadtratssitzung am 27. April räumen zu lassen. Leider bekamen rechte Parteien Wind davon. Die Bewohner*innen quengelten, weil das Problem-Ghetto ursprünglich erst zum 30. Juni geräumt werden sollte.
Die renitenten Bewohner*innen wurden derweil in adäquaten städtischen Gebäuden untergebracht, wie eine Reportage vom 2. Juni beweist. Die Mein-Haus-mein-Garten-meine Heimat-Fraktion heult sich dort aus:
Hier das Gejammer auch noch mal in schriftlicher Form:

Als weitere antifaschistische Maßnahme wurde am 27. April die Ansiedlung von 240 Neubürger*innen in vier Neubauten beschlossen.

Diese in dem „gutbürgerlichen“ Viertel längst fällige Maßnahme lässt jedoch auf sich warten. Das ist möglicherweise auf die Rechts-Fraktion im Stadtrat zurückzuführen, die am 11. März offensichtlich faschistisches Gedankengut verbreitete und die bürger- und bürgerinnennahe Oberbürgermeisterin Eva Lohse für den 22. März zum persönlichen Erscheinen im Viertel zwang:

Auf der Bürger*innenversammlung verhielt sich die bürger- und bürgerinnennahe Oberbürgermeisterin Eva Lohse absolut souverän:

Im Gegensatz dazu quengelten die aufgelaufenen Spießbürger*innen in einem fort:

Die angeblich so besorgten Bürger*innen nutzten das Abbruchgelände neben der Kita erst mal als Abenteuerspielplatz für ihre Mittelschicht-Kids, wie diese Aufnahme vom 11. April mit entsprechender Bildunterschrift mitsamt Zeitungsbericht beweist:

Fehlt nur noch, dass die Begüterten über irgendwelche „Benachteiligungen“ ihres Nachwuchses fantasieren. Von daher sollten sich die Stadtbediensteten in Zukunft vielleicht etwas sensibler ausdrücken:

Leider tut sich an der Flurstraße nicht viel. Mittlerweile ist Ende Juli und die Errichtung der vier Neubauten für die dringend anzusiedelnden 240 Refugees hat immer noch nicht Gestalt angenommen.
In der Mitteilung der Stadt vom 23. Juli ist von einer antifaschistischen Bebauung des ehemaligen Nationalisten-Geländes Flurstraße immer noch nicht die Rede. Stattdessen wurden andere Standorte bevorzugt:

Das ist natürlich Wasser auf die Mühlen der Asylgegner*innen, die locker den Sommer in ihren Reihenhausgärten hätten verbringen können. Bei Umsiedlungen muss die Stadt Ludwigshafen in Zukunft geschickter vorgehen, will sie Nazi-Aufmärsche verhindern.
Die SPD-Führerin von Ludwigshafen-Munderheim hatte klar gemacht, wie groß die Not der Stadt Ludwigshafen im Vergleich zur Not der Obdachlosen ist und dann muss die Stadt jetzt auch endlich handeln:

Derweil werden die wahrhaft Notbedürftigen, nämlich die alleinreisenden Refugees, offenbar fernab der Mittelschicht in einer Mundenheimer KZ-ähnlichen Halle kaserniert:

Die Rechten haben also wieder einmal ganze Arbeit geleistet. Am 27. April forderten sie sogar die gemeinsame Unterbringung der deutschen Heimat-Heulsusen im geplanten Neubau für Refugees auf der Flurstraße:

Der Dokumentation der Stadt zufolge kommt die Bereicherung Ludwighafens nur schleppend voran. In den fünf Jahren zwischen 2009 und 2014 wurden lediglich 984 Refugees aufgenommen. Für eine kleine Erleichterung sorgte nach 2012 das Asyl-Urteil aus Karlsruhe. Doch von den für dieses Jahr versprochenen 1000 Refugees sind im ersten Halbjahr nur 355 angekommen (Screenshot vom 29.7., mit in Rot nachträglich eingetragen wichtige Daten):

Nur 355 Refugees hat die Stadt bis zum 30. Juni aufgenommen – was für eine Schande! Dabei hieß es doch am 11. April, es seien bereits 598 Personen aufgenommen worden! Hat die Stadt den Überblick verloren? Sind Refugees abhanden gekommen, gar abgeschoben worden? Wo sind die Asylhelfer*innenkreise, die sich kümmern? Offenbar fehlt es noch an anti-rassistischer Infrastruktur.
Der Bürgerkrieg in Syrien produzierte 4 Mio. Auslandsflüchtlinge. Davon befanden sich zum Stichtag 18. Mai nur 90 Refugees in Ludwigshafen. Die Vorgänge im Irak produzierten 2 Mio. Flüchtlinge, von denen ein Großteil unter die Fittiche der PKK geschlüpft sind, denn zum Stichtag wurden in Ludwigshafen nur 12 Iraker gezählt.
Der Bestandaufnahme vom 18. Mai zufolge befanden sich zu dem Zeitpunkt 861 Refugees in Ludwigshafen. 353 davon aus europäischen Herkünften. 208 Personen stammten aus Asien (darunter die besagten 90 Syrer und 12 Iraker). Nur 79 Refugees stammten vom afrikanischen Kontinent. Von echter Mulikulturalität kann keine Rede sein, da offenbar europäische Herkünfte bevorzugt werden:

Wer rechnen kann, stellt fest, dass nur 12 Prozent der Refugees am 18. Mai aus der Krisenregion Syrien/Irak stammen. Durch Bürgerkrieg und IS lassen sich offenbar kaum nennenswerte Zahlen an Neubürger*innen gewinnen. Die Lokalpresse präsentierte der Öffentlichkeit am 20. März 2015 Zahlen vom Vorjahr. 2014 sollen noch 31 Prozent der Refugees in Ludwigshafen aus Syrien gekommen sein:

Im vergangenen Jahr kamen 31 Prozent der Flüchtlinge aus Syrien, 19 Prozent aus Serbien, zehn Prozent aus Mazedonien und sieben Prozent aus Eritrea. Mittlerweile sind die ersten Flüchtlinge auch aus der Ukraine in Ludwigshafen untergebracht.

Am 18. Mai waren in der 160.000-Einwohner-Stadt noch 861 Refugees untergebracht. Am 30. Juli waren es nur noch 826. Die City-Website spricht aktuell von 900. Große Fortschritte macht das Neubürger*innenprojekt leider nicht. Dafür wird aber fleißig gebaut und gehofft, dass bis Jahresende noch viele, viele Refugees kommen.
Es gibt:

• Großunterkunft Rampenweg
• Großunterkunft Bayreuther Straße
• Großunterkunft Edigheimer Straße
• Bließstraße
• Jugendgästehaus Oggersheim
• Halle Wattstraße für 170 alleinreisende Männer (2,1 Mio. €), • feierlicher Erstbezug 30.7.2015

Im Bau:

• Containerdorf Mainnheimer Straße, 210 Plätze
• 160 Containerplätze für das Gelände an der Wattstraße

In Planung:

• Kranichstraße in Edigheim, 108 Plätze
• Messplatz (Zelte / Halle), 200 Plätze + Asyl-Café
• weiterer Ausbau Wattstraße auf 450 Plätze für 11,5 Mio. €
• Mundenheim – Flurstraße (nach Abriss Obdachlosenhäuser)
• 1 Großgebäude Friesenheim Luitpoldstraße inkl. Hinterhaus

Die Refugee-Betreuung ist sicherlich auch noch ausbaufähig, z.B. mit flächendeckender Verkehrserziehung:

Der „Flüchtlingsdialog“ mit ehrenamtlichen Helfern werde fortgesetzt, der Anfang März begann. Um die Betreuung der Flüchtlinge zu verbessern, will die Verwaltung eine Koordinationsstelle einrichten. Für diese Aufgabe sei einer der zwei Sozialarbeiter vorgesehen, die neu eingestellt würden. Zudem will die Verwaltung einen zentralen Sozialdienst aufbauen, damit die Flüchtlinge etwa durch Kita- und Schulbesuch besser integriert würden.

Angaben der Stadt Ludwigshafen zu Asylkosten:
• 17 Mio. € Asylkosten 2014 bis 2016 insgesamt (Kämmerer Dieter Feid 20.3.2015)
Alleine die Kosten für Baumaßnahmen liegen allerdings schon darüber, da braucht es also noch weiteres Geld über Hundesteuererhöhungen / Einsparungen usw.:
• Herrichtung der Halle Wattstraße für 170 alleinreisende Männer: 2,1 Mio. €. Weiterer Ausbau Gelände Wattstraße auf 450 Plätze: 11,5 Mio. €
• 9 Mio. € für je 2 Gebäude an der Wollstraße (Stadtteil West), Kranichstraße (Edigheim), Hedwig-Laudien-Ring (Oggersheim) (Stadtratssitzung 27.4.2015)
• die Ausgaben für die 4 von der Oberbürgermeisterin versprochenen Neubauten an der Flurstraße (Mundenheim) wurden noch nicht beziffert (Stadtrat Sitzung 27.4.2015)
• neue Sozialarbeiter*innen (Koordinationsstelle Asyl)
• zentraler Sozialdienst (Kita und Schule für Refugees organisieren)
• AWO / SPD fordern Einführung einer Gesundheitskarte für Refugees
Und damit keiner auf falsche Gedanken kommt: „Die Neiddebatte die hier wiederum einige schüren oder gar die Behauptung, dass dies falsche Anreize schaffen würden ist grotesk und durch nichts bewiesen oder zu beweisen.“ (Holger Scharff, SPD/AWO)

http://www.pi-news.net/2015/08/obdac...t/#more-473761

[Thomas]

Flurstraße wählte auch über 20% REP.

[burgfee]

Muotathal SZ

13. August 2015 18:50

Wohnung weg wegen Flüchtlingen

Schon immer leben die Geschwister Daniel und Susan K. in ihrer Wohnung in Muotathal. Jetzt müssen sie raus: Die Gemeinde braucht die Wohnung für Asylbewerber.


Bald müssen die Geschwister K. ihre Wohnung in Muotathal räumen. (Bild: 20 Minuten/AS)

...

http://www.20min.ch/schweiz/zentrals...ingen-26319718

[Clark]

Es kann doch nicht sein, dass Deutsche aus ihren Häusern geschmissen werden, um Kosovo-Albanaer o.ä. dort einzuquartieren! Auch die Beschlagnahmung von Häusern ist ein Skandal! Wozu heißt es denn "Grundrecht"!? Anscheinend nur noch eine leere Worthülse im Buntland der heutigen Zeit!
Aber eigentlich war es zu erwarten . . . Es kann nach oder sogar in diesem Winter eigentlich nur noch knallen. Das geht alles viel zu weit.

[Cherusker]

Das kann man nur als Schweinerei bezeichnen, wenn man jemanden, der seit 57 Jahren in einem Haus wohnt, vor die Tür setzt - für Menschen, die aus teilweise obskuren Gründen ihre Heimat verlassen haben.

[abandländer]

Die Situation sei aber auch für den Gemeinderat nicht einfach: «Wir bedauern diesen Fall der Geschwister K. sehr. Auch für uns ist diese Situation unangenehm.» Es sei aber die Verpflichtung der Gemeinde, die Asylsuchenden unterzubringen.

Was geschieht, wenn sie dieser "Verpflichtung" nicht nachkommen können, weil es eben keine leerstehenden Unterkünfte mehr gibt?

[Turmfalke]

Was geschieht, wenn sie dieser "Verpflichtung" nicht nachkommen können, weil es eben keine leerstehenden Unterkünfte mehr gibt?

Ich kenne mich im Schweizer Recht nicht gut aus und weiß daher nicht, ob die Familie trotzdem geräumt werden darf.