Steinmeier stellt Georgien Visafreiheit in Aussicht

[Turmfalke]

Wenn es nach Außenminister Frank-Walter Steinmeier ginge, dann dürften Georgier schon bald ohne Visum in die EU einreisen. In Tiflis sprach er sich für eine Liberalisierung aus – trotz Widerstand in der Union.

Bei seinem Besuch in der Hauptstadt Tiflis plädierte Steinmeier dafür, die Reformfortschritte der Kaukasus-Republik so schnell wie möglich zu belohnen. "Die Frage der Visaliberalisierung ist für uns kein Ob, sondern eine Frage des Wann."

Große Bedenken aus der CSU
In der großen Koalition gibt es vor allem auf Seiten der CSU erhebliche Bedenken, Georgier künftig ohne Visum in die Europäische Union einreisen zu lassen. Hintergrund ist die Sorge vor zunehmender Bandenkriminalität und steigenden Einwandererzahlen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte kürzlich georgische Banden direkt für zahlreiche Wohnungseinbrüche in Deutschland verantwortlich gemacht.

http://www.dw.com/de/steinmeier-stel...cht/a-19370836

[Realist59]

Eine völlig hirnverbrannte Idee und zudem auch noch überflüssig und gefährlich. Deutschland leidet unter von Georgiern verübten Verbrechen.

https://www.google.de/?gfe_rd=cr&ei=...in+deutschland

[Clark]

Da sieht man mal wieder überdeutlich, dass unsere Politverräter in ihrer eigenen Traumwelt leben. Aber der Weckruf kommt schon noch!

[Der Kritische]

Da sieht man mal wieder überdeutlich, dass unsere Politverräter in ihrer eigenen Traumwelt leben. Aber der Weckruf kommt schon noch!

Es gibt kaum ein anderes Berufsbild, wo derart viele inkompetente "Fachleute" in den verschiedenen Gremien, für Versagen derart hohe Bezüge erhalten.
Um Politiker zu sein bedarf es ja auch keiner Berufsausbildung, kaum einer von denen besitzt eine entsprechende Kompetenz, vom kleinen Abgeordneten bis hin zur Kanzlerin, besteht unsere Regierung aus einem Verbund von Versagern.
Was passiert denn wenn sie der Weckruf ereilt? Ihnen selber passiert gar nichts, denn: Sie haben sich während ihrer politischen Tätigkeit ein sehr gutes, finanzielles Polster angehäuft. Die haben für den Fall des Weckrufes also vorgesorgt und sind schneller außer Landes als man glaubt.
Und ihre exorbitante Altersversorgung wird ihnen auch im bereits ausgewählten Exil gezahlt.
Es wird wohl auch keinen einzigen Landes-/Bundespolitiker geben, der sich für sein negatives, politisches Engagement vor Gericht verantworten wird. Dafür haben sie schon mit entsprechenden Gesetzen bei Gründung der BRD gesorgt.

Und es soll keiner glauben das sich an diesem System der Bereicherung auch nur eine einzige Partei ist, die daran etwas ändern wird.


Eine Visafreiheit für Nationen, die hier entsprechende Kriminalitätsraten aufweisen, beschleunigt den Prozess sich abzusetzen nur ein wenig ... was mit den Deutschen passiert ist politisch nicht von Interesse

[Turmfalke]

Die Korruption hat längst Einzug in die hohen Hallen der Politik gehalten. Von Italien unterscheidet uns nur, dass dort die Korruption verfolgt wird, während bei uns die Korruption längst Teil politischer und gesellschaftlicher Prozesse geworden ist.

[Cherusker]

Die Korruption hat längst Einzug in die hohen Hallen der Politik gehalten. Von Italien unterscheidet uns nur, dass dort die Korruption verfolgt wird, während bei uns die Korruption längst Teil politischer und gesellschaftlicher Prozesse geworden ist.

Einen kleinen Nebenverdienst muß man unseren politisierenden Amateuren doch zubilligen, sonst fallen sie wegen fortwährender Diäten noch ganz vom Fleisch.

[Realist59]

So wie viele Radfahrer meinen aufgrund ihrer umweltfreundlichen Fortbewegung nicht auf die Stvo achten zu müssen, so sind viele Politiker eben der Meinung als Politiker über dem Gesetz zu stehen.