Bürgschaft für Flüchtlinge: Flüchtlingspaten nutzen Gesetzeslücke

**Turmfalke** · 25.05.2016, 11:25

und warum Bürgschaft keine Bürgschaft mehr ist.

Am Mittwoch will die Große Koalition ihr Integrationsgesetz beschließen - es wird durchaus kontrovers diskutiert. Ein Punkt darin aber freut einen Verein hier in Berlin sehr: Die Flüchtlingspaten Syrien. Sie nutzen eine besondere Nische im geltenden Recht, die "Landesaufnahmeprogramme", um Menschen aus dem Kriegsland Syrien nach Deutschland zu holen. Diese Arbeit wird mit dem Integrationsgesetz jetzt leichter. Anna Corves erklärt war bei den Flüchtlingspaten.
Das Moabiter Ladenlokal der Flüchtlingspaten ist proppevoll: Arabische und deutsche Wortfetzen schwirren durch den Raum, dazu jede Menge Kinder, das Büffet quillt schier über von Leckereien. Es gibt Grund zum Feiern: Seit einem Jahr hilft der Verein Syrern, ein Visum für Deutschland zu bekommen - Martin Keune hat ihn mitbegründet: "Die Bilanz heute ist: 115 Menschen sind entweder schon hergekommen oder noch auf dem Weg oder in der Botschaftsbürokratie, jedenfalls: in unserem Programm. Und 2.200 Spenderinnen und Spender bringen monatlich einen Betrag von 56.000 Euro zusammen, mit dem wir den Lebensunterhalt und die Miete der Hereingeholten bezahlen."

Ich bin mir sicher, dass wir hier nur die halbe Wahrheit erfahren, denn das Land wird sicherlich als Spender und Begünstiger mit im Boot sitzen.

So lange gilt die Bürgschaft, auf die der Artikel abhebt:

Das neue Integrationsgesetz verkürzt das auf fünf Jahre: "Ich sehe das in der Diskussion mit den Verpflichtungsgebern, mit den Leuten, die sich dafür interessieren, dass immer wieder dieser Punkt kommt: ‚Was wird denn in 10 Jahren sein, in 20 Jahren sein?‘. und darauf jetzt eine Antwort zu haben, ist schon eine Erleichterung."

Die Gesetzeslücke, die sich der Verein zu Eigen macht, wird im gesamten Artikel nicht weiter erwähnt. Dass sie jedoch besteht und dass der Sinn und Zweck der Lücke nur darin bestehen kann, dass der Steuerzahler von Anbeginn an die Finanzierung der so ins Land Geholten stemmt, ist logisch.

http://www.inforadio.de/programm/sch.../25/26887.html

**burgfee** · 25.05.2016, 13:03

Denn der Verpflichtungsgeber bürgt dafür, dass dem Staat keine Kosten durch den Geflüchteten entstehen: er muss diese notfalls selbst übernehmen.

Die Spendenmitglieder des Vereins lindern zwar die finanzielle Belastung, nicht aber die Verantwortung des Verpflichtungsgebers - die gilt bisher lebenslang. Das neue Integrationsgesetz verkürzt das auf fünf Jahre

http://www.inforadio.de/programm/sch.../25/26887.html

Ich vermute, die Selbstverpflichtung trifft nicht nur den Lebensunterhalt, sondern auch die Kostenübernahme für Schäden, die die Flüchtlinge möglicherweise anrichten, so wie das auch bei Einladungen ausländischer Gäste ist. Und dann wird die Sache schnell unübersichtlich, können die Kosten explodieren. Die edlen Spender gehen hohe Risiken ein.

Die Behauptung. die Belastung gehe nicht zu Lasten des Staatestrifft spätestens nach 5 Jahren nicht mehr zu, die Leute haben dann dauerhaften Aufenthaltsstatus, können dann auch (ich hab die genaue Jahreszahl nicht im Kopf) die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen und somit übernimmt unser Staat die finanzielle Verantwortung für sie.
In den ersten fünf Jahren zahlt der Staat indirekt für sie, Schulbesuch, Studium usw.

**Realist59** · 25.05.2016, 18:07

Man kennt das aus der Zeit des Bürgerkrieges in Jugoslawien. Da übernahmen viele Leute in Deutschland, die selbst aus Jugoslawien kamen, solche Patenschaften. Da gab es den Fall, dass eine Person für mehr als 40 Jugos bürgte. Als dann der Fall eintrat, wo gezahlt werden musste, gab sich der Bürge Mittellos und der Staat musste zahlen.

**Thomas** · 25.05.2016, 22:06

Das ist doch eine interessante Sache für einsame Männer. Fünf Jahre sind absehbar und letztendlich risikoloser als Heiraten. So löst man das Problem mit dem Männerüberschuss.

**burgfee** · 25.05.2016, 22:09

Zitat von Thomas

Das ist doch eine interessante Sache für einsame Männer. Fünf Jahre sind absehbar und letztendlich risikoloser als Heiraten. So löst man das Problem mit dem Männerüberschuss.

Beschäftigungstherapie in der sie ihre Energien verschwenden, ähnlch wie die Streicheltiere und Hunde., Katzen usw als Kind- und Partnerersatz?

Die Flüchtlinge werden sich 5 Jahre lang sponsern lassen und die meisten sind spätestens dann irgendwo im Land verschwunden. Außer Spesen nix gewesen.

**Thomas** · 25.05.2016, 22:17

Zitat von burgfee

.......Die Flüchtlinge werden sich 5 Jahre lang sponsern lassen und die meisten sind spätestens dann irgendwo im Land verschwunden. Außer Spesen nix gewesen.

Wie ich mir haben sagen lassen, tun Asiatinnen das eher nicht.

**burgfee** · 25.05.2016, 22:18

Schön teuer wirds, wenn die Patenkinder teure Handyschulden anwachsen lassen. Gibt welche mit 9000euro Schulden und mehr. Ich schätze, dafür müssen dann die netten Paten Onkel und -Tanten aus eigener Tasche aufkommen, denn sie bürgen ja für ihren Schützling.

https://derhonigmannsagt.wordpress.c...sverstaendnis/

**burgfee** · 25.05.2016, 22:19

Zitat von Thomas

Wie ich mir haben sagen lassen, tun Asiatinnen das eher nicht.

Fallen die in die Kategorie "Flüchtling"?

**Thomas** · 25.05.2016, 22:23

Zitat von burgfee

Fallen die in die Kategorie "Flüchtling"?

Wenn es denn hilft.

**burgfee** · 25.05.2016, 22:32

Zitat von Thomas

Wie ich mir haben sagen lassen, tun Asiatinnen das eher nicht.

Negative Erfahrungen mit Ausländerinnen, die andere deutsche Männer bereits gemacht haben, bleiben oft unbeachtet. Die Glückshormone führen dann zum AMIGA-Syndrom, zur unumstößlichen Überzeugung "Aber Meine Ist Ganz Anders".

Doch aus dem "Himmel auf Erden" kann ganz schnell zur "Scheidungshölle in Deutschland" werden. "Die Helferindustrie schlägt Purzelbäume, wenn die "arme" getrennte Ehefrau aus dem Ausland dort auftaucht. Der Vater steht grundsätzlich als Einkäufer einer Auslandsbraut da, die er als Sexproviant mitgenommen hat und jetzt billig auf Kosten der Allgemeinheit loswerden will, nachdem sie ihm langweilig geworden ist. Noch mehr Härte und Einseitigkeit seitens Richtern und Jugendämtern sind die Folge."[1]

Zitat:

«Die meisten ausländischen Frauen aus der Dritten Welt wollen nur eines: Geld für ihre Familie im Heimatland! Der deutsche Ehemann ist reine Nebensache und dient lediglich als Geldautomat. Es gibt Ausnahmen, aber der Prozentsatz dürfte ziemlich gering sein. Alles hat eben seinen Preis.»[2]

Ausländische Frauen kennen in Deutschland sehr wohl ihre Rechte und der Tag, an dem Kasse gemacht wird, kommt leider in den meisten Fällen ganz bestimmt. Der deutsche Mann hingegen darf auf keine Unterstützung hoffen, denn er wird nicht als Betrogener wahrgenommen, sondern als jemand, der eine hilflose Frau unterdrückt und sexuell ausgebeutet hat. Umso härter schlägt das Unterhaltsmaximierungsprinzip zu: Die Unterhaltshöhe und -dauer wird unbegrenzt sein![1]

...

http://de.wikimannia.org/Erfahrungen...C3%A4nderinnen

Unbedingt weiterlesen, es geht sehr plastisch und drastisch zur Sache.