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  1. #1

    Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    Ein Integrationsgesetz soll die Eingliederung von Migranten und Flüchtlingen deutlich verbessern. Einwanderern wird künftig mehr abverlangt als bisher. Darauf haben sich Union und SPD auf ihrer Koalitionsklausur geeinigt.
    Die schwarz-rote Koalition hat sich auf letzte Details des Integrationsgesetzes verständigt und damit den Weg für eine Verabschiedung bei der Kabinettsklausur in Meseberg freigemacht. Dies bestätigten mehrere Koalitionsvertreter am Dienstag in Berlin. Das Gesetz soll die Integration von Migranten fördern und zeigt Rechte und Pflichten für Einwanderer bei der Eingliederung auf.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/f...-14250528.html

    Wir brauchen kein Integrationsgesetz, was wir brauchen ist ein funktionierendes Einwanderungsgesetz in dem klar geregelt ist das wer hier leben will:
    1. Die nötigen Voraussetzungen in Bildung und Beruf mitbringt
    2. Einen Arbeitsplatz vorweisen muss und nicht nur für 3 Monate oder 1 Jahr
    3. An Eides statt versichern, das er/sie/es während der ersten 6 Jahre keinen Anspruch auf staatliche Sozialleistungen hat und mindestens 50.000 Euro an Sicherheitsleistung hinterlegt
    4. regelt, das Straftaten die unverzügliche Ausweisung nach sich ziehen
    5. sich der Gesetze und Kultur anpasst und nicht umgekehrt

    Diesen ganzen Integrationsrotz kann man sich sparen, weil das Integrationsgesetz im Grunde alles das was die Regierung bezüglich der Zuwanderung außer Kraft gesetzt hat beibehält. Die Integration ist nicht finanzierbar und islamisch Gläubige verstehen unter Integration das beibehalten ihrer nicht vorhandenen Kultur
    "Mein Vaterland hat allzeit den ersten Anspruch auf mich." (Mozart)

    "Ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland." (vom Stein)

  2. #2
    Registriert seit
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    1.327

    AW: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    Ein Deportationsgesetz wäre wichtiger.
    Ceterum censeo Meccam esse delendam.

  3. #3
    Registriert seit
    13.07.2010
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    57.385

    AW: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    Da dieses Land inzwischen nur noch von Vollidioten regiert wird, ist den Politikern gar nicht klar, dass ein "Einwanderungsland" Deutschland eine klare Definition braucht, wer kommen soll, bleiben darf oder gehen muss.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4

    AW: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    Eigentlich sollte es um Asylstatus gehen, Aufenthalt für eine begrenzte Zeit. Somit erübrigt sich die Frage nach Integration.

  5. #5

    AW: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    Dieses "Gesetz" ist nicht die Tinte wert mit der es geschrieben wurde es ist so dehnbar und in der Realität nicht umsetzbar ---
    1. Wer eine "Lehre" beginnt kann 5 Jahre lang nicht abgeschoben werden ---nur beginnt-- muss man diese dann nicht auch "voll durchziehen" und beenden ??
    2. 3 Jahre lang kann Personen mit Bleiberecht der Wohnort vorgeschrieben werden --wer überprüft das und wie wird Nichteinhaltung sanktioniert ??
    3. Wer sich Sprachunterricht verweigert wird sanktioniert --was heißt das--weniger Freifahrtsscheine oder was ??
    „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

  6. #6
    Registriert seit
    24.05.2016
    Beiträge
    1

    AW: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    Dieses sogenannte "Integrationsgesetz" finde ich persönlich nutzlos. Es räumt wieder hier ein Recht ein und dort.
    Wir brauchen ein Einwanderungssysthem wie es Kanada hat. So ähnlich wie es "Der Kritische" oben gesagt hat. Dann kommen erst garkeine Massen von ungebildeten Leuten die dann direkt in unsere Sozialsystheme "reinwandern".

  7. #7

    AW: Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

    @Maggy

    Bevor wir ein Einwanderungsgesetz beschließen sollten/müssten wir erstmal Alle abschieben die kein Recht haben sich hier in unserer Heimat breit zu machen --ohne die Möglichkeit auf irgend welche juristischen Hintertüren!!
    „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

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