Volksabstimmung

[Turmfalke]

Volksabstimmung: Neuseeländer lehnen neue Flagge ab

Die Fahne mit dem britischen Union Jack in der Ecke bleibt den Neuseeländern erhalten. In einem Referendum lehnten sie den neuen Entwurf mit einem Silberfarn ab.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2...ung-union-jack

[Cherusker]

Ach, Volksabstimmung! In Deutschland gibt es so etwas nicht einmal im Märchen.

[Turmfalke]

Ach, Volksabstimmung! In Deutschland gibt es so etwas nicht einmal im Märchen.

Hier in Deutschland darf er alle paar Jahre seine Wahlstimme für eine Partei abgeben, die, wenn die abgegebenen Stimmen für die Macht nicht reichen und sie die Möglichkeit hat, sich mit einer Partei zusammenschließt, die in ihrem Parteiprogramm das prompte Gegenteil der Überzeugungen, Absichten und Ziele formuliert, um zu regieren. Und auch ohne Parteizusammenschlüsse ist der Automatismus Vor-der-Wahl-versprochen-nach-der-Wahl-gebrochen garantiert. Aber da war noch was, richtig, die Tabus. Es gibt Dinge, über die man in Deutschland noch nicht einmal denkt, weil sie ein Angriff auf die Ideologie und die Staatsdoktrin wären. Über die läßt sich dann auch bei der Wahl nicht abstimmen.

Über was die Deutschen niemals abstimmen durften:

Über den Euro
Über ihre Verfassung, die nach dem Zusammenschluß beider deutscher Staaten zur Entscheidung stand, siehe Wortlaut:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Über die EU-Verfassung
Über die Hilfspakete
Über die Zuwanderung

[Cherusker]

Zitat von Turmfalke: Über was die Deutschen niemals abstimmen durften:

Über den Euro
Über ihre Verfassung, die nach dem Zusammenschluß beider deutscher Staaten zur Entscheidung stand, siehe Wortlaut:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Über die EU-Verfassung
Über die Hilfspakete
Über die Zuwanderung

Aber immerhin, wir wissen wenigstens, worüber wir uns keine Gedanken machen dürfen sollen brauchen. Damit wären eigentlich alle Voraussetzungen gegeben, ein glückliches Bürgerdasein zu führen.

[Pressewarze]

Aber eins muß man ihnen lassen, sie haben es prächtig verstanden diesen Scheiß als Demokratie zu verkaufen. Noch heute!

[Cherusker]

Aber eins muß man ihnen lassen, sie haben es prächtig verstanden diesen Scheiß als Demokratie zu verkaufen. Noch heute!

Das ist wie in der Werbung; die Hauptsache ist die Verpackung. Wenn man feststellt, was sich darin befindet, ist es zu spät.

[Mortran]

Das bringt mich auf eine Idee. PEGIDA oder eine andere Oppositionsbewegung könnte ja eine unabhängige Volksabstimmung über eine neue Verfassung organisieren. Dies würde das Grundgesetz und die Regierung außer Kraft setzen. Man könnte dann eine legitime Gegenregierung bilden. Die Wahlen könnten zum Beispiel über das Internet durchgeführt werden.
Es gibt viele Beispiele, wo sich Exilregierungen gebildet haben, die z.T. sogar international anerkannt werden.
Mit fairen Wahlen brauch man nicht mehr zu rechnen. Deutschland braucht eine Gegenregierung und eine neue Verfassung.

[undys]

http://www.zeit.de/politik/ausland/2...ung-union-jack

Hut ab den Ländern die Volksabstimmungen möglich machen!

[von Nettelbeck]

In ihrem vorläufigen Programm wirbt auch die AfD für Volksentscheide. Was ich dort las, ist für meine geschundene konservative Seele Balsam.-...