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Gabriel setzt bei Flüchtlingskindern auf Einzelfalllösungen
Gabriel setzt bei Flüchtlingskindern auf Einzelfalllösungen
10.05 Uhr: SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt im Streit über den Familiennachzug minderjähriger Flüchtlinge auf Einzelfalllösungen. «Ich hoffe, dass wir die Kollegen aus der CDU überzeugen können, dass man am Ende nach menschlichem Ermessen entscheiden muss, nach Nächstenliebe und Verantwortungsbewusstsein», sagte der Vizekanzler am Montagabend in Hamburg.
Einen ungeregelten Familiennachzug lehnte Gabriel jedoch ab: «Die afghanischen Behörden sagen, wenn ihr offensiv den Familiennachzug für unbegleitete Minderjährige anbietet, dann werden viele Eltern ihre Kinder auf eine ganz gefährliche Reise schicken.»
Bei dem Koalitionsstreit geht es darum, ob auch für unbegleitete Kinder und Jugendliche wie für andere Flüchtlinge mit eingeschränktem («subsidiärem») Schutz der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt sein soll. Das Bundeskabinett hatte vergangenen Mittwoch einen Gesetzentwurf gebilligt, der entsprechende Einschränkungen vorsieht. Kurz darauf hatte Gabriel moniert, mit ihm sei eine solche Regelung nicht verabredet gewesen.
Beruhigend dürfte sein, dass in der Masse dem Familiennachzug nichts entgegen steht, denn die Flüchtlinge, die mit "subsidiärem" Schutz in Deutschland bleiben, liegt bei 10 Prozent mit stark abnehmender Tendenz. Somit dürfen über 90 Prozent der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und auch der anderen Flüchtlinge ihre Eltern, Brüder, Schwestern, Onkel, Tanten, Cousins und Cousinen nachholen.
Dass aber eine Partei, die die Jugendämter groß gemacht hat und die Macht der Eltern deutlich einschränkte, allen Ernstes darüber nachdenkt, ob Eltern, die ihren Erziehungspflichten und ihrer Fürsorgepflicht nicht nachkamen, ihre Kinder ganz gewollt einer Gefahr aussetzten, in dem sie sie anstifteten, einen gefährlichen Weg über Land und Wasser anzutreten, hier in Deutschland wieder eine häusliche Gemeinschaft mit ihren Kindern bilden können, ist absurd. Deutsche Eltern hätten schon bei sehr viel weniger nicht nur ihre Sorgepflicht verloren, sondern aus gutem Grund sogar ihr Umgangsrecht.
Diese Kinder (sofern noch Kinder...) brauchen die Eltern nicht mehr. Das alleine sagt schon die Fluchtgeschichte aus.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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10.02.2016, 19:44 #2
AW: Gabriel setzt bei Flüchtlingskindern auf Einzelfalllösungen
Es kann nicht sein, dass man Rabeneltern, die ihre "Kinder" ins Ungewisse schicken und damit den Tod ihres Nachwuchses billigend in kauf nehmen auch noch damit belohnt, ihnen nachreisen zu können. Wer seine Kinder einzig dazu missbraucht als Türöffner zu dienen, hat das Sorgerecht verwirkt. Deutschen Eltern werden Kinder wegen vergleichsweise geringeren Gründen entzogen.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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