Über 11 Millionen Euro für 6 neue Asylheime – so dreist sparen die Politiker beim Bürger!

[dietmar]

Fast 30 Asylheime und kein Ende in Sicht: Nachdem das „DortmundEcho“ im Juni 2015 eine Kostenübersicht über alle bis dato feststehenden Asylheime, die in Dortmund geplant oder bereits errichtet sind, veröffentlichte, wurde deutlich, welch enormer Kostenberg alleine für die Bereitstellung der Unterkünfte veranschlagt wird.
Jetzt sollen erneut 11 Millionen Euro fließen, um 6 sogenannte Traglufthallen zu beschaffen, in denen jeweils 300 Asylanten untergebracht werden – doch die Kassen sind leer und langsam gehen die selbernannten Volksvertreter in den Parlamenten ans Eingemachte.
Unter der Drucksache 02240-15 soll deshalb im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung beim nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am Donnerstag (3. September 2015) hinter verschlossenen Türen ein handfester Skandal durchgewunken werden.
Dreist und völlig ungehemmt, werden bereits beschlossene Maßnahmen, die eigentlich der deutschen Bevölkerung zu Gute kommen sollen, zurückgefahren, um dadurch insgesamt 11,35 Millionen Euro für die geplante Anschaffung der neuen Asylheime bereitzustellen.

http://www.dortmundecho.org/2015/09/...-beim-buerger/

[Realist59]

Geld ist in Hülle und Fülle vorhanden, man muss es dem Steuerzahler nur wegnehmen. Im Bürger verarschen hat diese Regierung inzwischen Weltniveau erreicht.

[dietmar]

Ja, aber der Bürger ist auch zu dumm diese Situationen zu begreifen und zu hinterfragen. Viele Bürger sind halt von klein auf indoktriniert worden.

[Turmfalke]

Nachfolgend eine detaillierte Übersicht der eingesparten Leistungen, deren Umsetzung auf unbestimmte Zeit verschoben werden oder niemals erfolgen:

Teilerneuerung Gleichwellenfunkanlage
Eigentlich sollte dieser notwendige Posten, mit dem die Funktionsfähigkeit feuerwehrinterner Kommunikation sichergestellt werden soll, bereits seit dem Jahr 2012 umgesetzt werden – nun ist die Teilerneuerung erst einmal vom Tisch, 500.000 Euro werden für die Errichtung von Asylheimen eingespart.

Digitaler Bündelfunk
Etwa 300 Fahrzeuge und 600 Handfunkgeräte sollten in den verschiedensten Bereichen der Stadt Dortmund auf digitalen Bündelfunk aufgerüstet werden – stattdessen fließen 1.000.000 Euro, die dafür bereitgestellt waren, nun in die Hände der Asyllobby.

Einsatzleitwagen 3
Um die Feuerwehr in Dortmund für bevorstehende Einsätze gerüstet zu wissen, sollte eigentlich ein „Großraum-Einsatzwagen“ vom Typ ELW 3 angeschafft werden, für den ebenfalls 1.000.000 Euro bereitstanden – statt Investitionen in die Sicherheit aller Bürger zu tätigen fließt das Geld dagegen in Asylheime.

Neubau FW 1 und Lage- und Führungszentrum
Eigentlich war das Geld für den weiteren Ausbau der „neuen“ Feuerwache in der Dortmunder Innenstadt, die zentral hinter dem Hauptbahnhof gelegen ist, gedacht – 500.000 Euro werden jedoch aus dem Haushalt 2015 gestrichen, um die Gelder anderweitig in den Bau von Asylheimen zu stecken.

Barrierefreiheit
Aus den Fördermitteln des FB 40 (Schulverwaltungsamts) werden Dortmunder Grundschulen barrierefrei umgerüstet, damit etwa auch gehbehinderten Menschen eine Teilhabe am Lern- und Lehrbetrieb ermöglicht wird – dieses unterstützenswerte Projekt muss jetzt mit 300.000 Euro weniger auskommen, die ebenfalls in die Kassen der Asyllobby fließen.

Sanierung von Fachräumen
Ebenfalls bei Dortmunds Schülern wird aus weiteren Mitteln des Schulverwaltungsamts gespart, die eigentlich zur Sanierung von Fachräumen vorgesehen waren, etwa an der Martin-Luther-Kind-Gesamtschule in Dorstfeld, der Aplerbecker Grundschule oder der Höchstener Grundschule – ganze 800.000 Euro werden für diese Sanierungsarbeiten nicht mehr zur Verfügung stehen, das Geld wird stattdessen für den Bau von Asylheimen ausgegeben.

AV für alle TEK
Was sich hinter diesem harmlos klingenden Titel verbirgt, ist ein erschreckender Schlag gegen unsere Kinder: Gelder, die eigentlich für die Umrüstung bzw. Erweiterung von Kindergärten ausgegeben werden sollen, um die Betreuung von unter 3-Jährigen zukünftig auszuweiten, werden nun gestrichen – mit ganzen 3.500.000 Euro ist dieser Punkt nicht nur der größte auf der „Liste der Schande“, sondern eine Verhöhnung für jeden Steuerzahler, der seinen Kindern eine sichere Zukunft ermöglichen will und stattdessen für den Neubau von Asylheimen aufkommen darf.

Umbau SB Hauptbahnhof
Die U-Bahnanlagen am Dortmunder Hauptbahnhof werden umgebaut, ein breites Maßnahmenpaket durch die politischen Gremien beschlossen, jüngst etwa die Glasgestaltung der zukünftigen Station – zunächst müssen aber erst einmal 1.200.000 Euro eingespart werden, die statt einer Sanierung der U-Bahnanlagen in die Errichtung von Asylheimen gesteckt werden.

SB Baul.75, Unterfahrung B1 Marsbruchstraße
Für die Bauarbeiten im Bereich Aplerbeck, die bereits seit knapp einem Jahrzehnt anvisiert werden und die Zustimmung der zuständigen Gremien längst erfahren haben, dürfte erst einmal Stillstand einkehren – 1.100.000 Euro fließen auch von diesem Projekt in die Kassen der Asyllobby.

Fahrbahnerneuerungen
Kaputte Straßen dürften sich in Dortmund zukünftig häufen, zahlreiche Fahrbahnerneuerungen wurden kurzfristig abgesetzt, ob die Maßnahmen in absehbarer Zeit überhaupt nachgeholt werden, scheint ungewiss. Betroffen sind die „B1 von B54 bis Am Kaiserhain“ in der südlichen Innenstadt, die „Limbecker Str.aße – Kaubomstraße“ in Lütgendortmund, die „Wenenmarstraße“ in Westerfilde, der Bereich „Rohdesdiek-Völkmannsweg“ in Bodelschwingh, die „Eberstraße – Burgholzstraße“ in der Nordstadt, die „Löttringhausener Straße – Hombruchsfeld b. Fros“ im Bereich Hombruch und der „Bärenbruch – Kreuzung Kirchlinder Straße“ zwischen Marten und Kirchlinde – alle ausgesetzten Fahrbahnerneuerungen führen zu Einsparungen von insgesamt 1.450.000 Euro, die zukünftig nicht dem fließenden Verkehr, sondern der Ansiedlung zumeist illegaler Asylanten zu Gute kommen.

Wer glaubt, von den Folgen der unkontrollierten Asylanteneinwanderung nicht betroffen zu sein, sollte diese Liste als Mahnung sehen – die Einschläge kommen näher und können jeden treffen. Weitere Sparpläne, vielleicht sogar noch deutlich länger, werden bereits von den etablierten Parteien vorbereitet und warten auf ihre Umsetzung.

Und das wird nicht das Ende der Fahnenstange bedeuten. Es ist erst der Anfang, denn

weitere Millionen Asylbewerber werden kommen, die jeweils ihre Familie nachziehen lassen und kaum einer von ihnen wird je abgeschoben werden.