Grüne Absurditäten aus dem Instrumentenkasten totalitärer Regime

[dietmar]

Während bei einzelnen Politikern (s. Gabriel oder Tillich) so ganz allmählich ein Reifungsprozess dahingehend vermutet werden kann, dass mit kriechender Fortbewegung in alternativlosen Denkprozessen die Früchte des Baums der Erkenntnis nicht zu ernten sind, greift die grüne Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann behend in den Instrumentenkasten totalitärer Regime.

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Ihre Forderung: die Beschlagnahme von Ferienwohnungen, welche man für eine kurzfristige Unterbringung von Asylbewerbern nutzen könnte. Nun ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgerufen, die juristischen Möglichkeiten zu prüfen und gegebenenfalls ein entsprechendes Rechtsgutachten einzuholen.

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Nach dem Verständnis juristischer Laien und vielleicht auch von Rechtswissenschaftlern mögen solche Überlegungen, ohne dass seitens der Bundesregierung der nationale Notstand ausgerufen wird, fruchtlos bleiben.

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Ungeachtet dessen offenbart Frau Herrmann’s Ruf nach Enteignung die verzweifelte Situation vieler Kommunen und natürlich insbesondere die untragbaren Zustände mit all ihren Folgen in Berlin.

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Aber machen wir uns nichts vor, die Flüchtlingsströme werden weiter zunehmen.

Die Gründe dafür liegen auf der Hand:

https://oconomicus.wordpress.com/201...itarer-regime/

[holzpope]

Zwangseinweisungen werden kommen.
Da jetzt schon viele Kommunen nicht mehr wissen, wohin mit all den Flüchtlingen, und erst recht nicht mit den noch zu erwartenden, werden Stadt- und Gemeinderäte alle auf solche Zwangsmaßnahmen drängen.
Ein Gesetz in diese Richtung ist heute, dank guter Vorarbeit der Merkel-Administration, durchaus schnell durch zu bringen.
Der Druck auf die Bevölkerung wird zunehmen, und letztlich dazu führen, dass sich viele verunsichert fühlen, oder gar in Depression verfallen, weil sie nicht mehr wissen, was zu tun ist.

[Realist59]

Berlin nimmt bis Ende 2015 70000 "Flüchtlinge" auf und steht mit dem Rücken zur Wand und im nächsten Jahr geht der Wahnsinn weiter.