Anzeige gegen Til Schweiger wegen Volksverhetzung

[dietmar]

Ein Bürger aus Münster / NRW stellte eine Strafanzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft gegen Til Schweiger. Vorwurf: Volksverhetzung. Es geht um eine Aussage bei Maischberger, in der Schweiger Demonstranten gegen ein Aylantenheim in Freital von Hundertschaften in den Knast stecken lassen will.

Die unten veröffentlichte Anzeige wurde gestern gestellt. Derzeit gibt es noch keine offizielle Reaktion der Hamburger Staatsanwaltschaft.

A n z e i g e
g e g e n
den Schauspieler Tilman Valentin Schweiger,
* 19. Dezember 1963 in Freiburg im Breisgau, genannt „Til Schweiger“,
– B e s c h u l d i g t e r –
w e g e n des Verdachts auf Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 StGB

Z u m S a c h v e r h a l t :
Im Fernsehprogramm der ARD wurde am Dienstag, den 18. August 2015, um 22.45 Uhr, eine Sendung des WDR mit dem Titel „Menschen bei Maischberger“ ausgestrahlt. Dabei handelte es sich um eine Gesprächsrunde, in welcher der Beschuldigte sagte:

„Ich glaub noch nicht mal, daß ein Politiker nach Freital gehen muß, es würde einfach reichen, wenn die zwei Hundertschaften da hinschicken und die Leute einkassieren, und sagen ‚heute Nacht bleibt ihr im Knast, denkt mal darüber nach, was ihr hier macht und morgen kommt ihr hier nicht mehr her’“. Beweis: Video-Aufzeichnung im Internet (Anmerkung: falsche URL?)




Fraglos nutzte der Beschuldigte Schweiger seinen Auftritt bei der Gesprächsrunde, um sich als Investor des Vorzeige-Flüchtlingsheims zu profilieren und wirtschaftlichen Nutzen aus der kostenlosen Fernsehwerbung für sich zu ziehen. Genauso fraglos hat der Beschuldigte dabei die Grenze zwischen erlaubter Provokation und strafbarer Volksverhetzung überschritten.
Hochachtungsvoll!
RENÉ SCHNEIDER

48143 MÜNSTER

U.: An die Staatsanwaltschaft Hamburg,
Gorch-Fock-Wall 15, 20355 Hamburg, per Telefax!
RENÉ SCHNEIDER · BREUL 16 · 48143 MÜNSTER · SCHNEIDER-INSTITUTE.DE
http://www.schneider-institute.de

http://www.mmnews.de/index.php/polit...-til-schweiger


So gehts doch auch:

Nach übler Beschimpfung: Polizei ermittelt gegen Merkel-Demonstrantin
http://de.sputniknews.com/panorama/2...304047195.html

[Pressewarze]

Intelligenz ist die Grundvoraussetzung für problematische Themen.

[Cherusker]

Bravo! Auch wenn ich befürchte, daß die Anzeige abgeschmettert wird.

[weiland]

Sehr gut , das ist der richtige Weg, das wird zumindest Aufmerksamkeit auf die Sache lenken

[ryder]

Ein Land bzw ein Staatsapparat der die Körperverletzung kleiner Jungen billigt, wird sich kaum noch rühren, wenn es um so einfache Dinge wie Bürgerrecht auf Demonstration handelt !!!

[Clark]

Respekt! Es setzt zumindest ein Zeichen. Vollste Hochachtung für den mutigen Bürger!

[Realist59]

Ich erkenne aber in der zitierten Aussage Schweigers keine Volksverhetzung.

[Geronimo]

Viel leicht kann er überhöhten Alkoholkonsum an diesen Abend als Entschuldigung anführen

[Cherusker]

Ich erkenne aber in der zitierten Aussage Schweigers keine Volksverhetzung.

Meinst Du das ernst? Schließlich fordert er doch dazu auf, Andersdenkende ohne rechtliche Handhabe zu inhaftieren:

es würde einfach reichen, wenn die zwei Hundertschaften da hinschicken und die Leute einkassieren, und sagen ‚heute Nacht bleibt ihr im Knast, denkt mal darüber nach, was ihr hier macht und morgen kommt ihr hier nicht mehr her

[Realist59]

Meinst Du das ernst? Schließlich fordert er doch dazu auf, Andersdenkende ohne rechtliche Handhabe zu inhaftieren:

Das ist keine Volksverhetzung.

- - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

OK, ich hatte den Wortlaut des Gesetzes nicht ganz in Erinnerung......

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

demnach wird der Straftatbestand erfüllt.