Asyl: Asylbewerberheime und Flüchtlingsunterkünfte als Drogenlager

[Turmfalke]

Schon seit langem bekannt und doch gerne vor der Öffentlichkeit versteckt, sind Asylbewerber oftmals Mitglieder von kriminellen Vereinigungen, von mafiaähnlichen Organisationen, die ihre Strukturen schon fest in Deutschland etabliert haben. Die Schleusermafia und ihr Nachwuchs:

Mehrere Festnahmen bei Drogenrazzia
Polizei durchsucht 25 Flüchtlingsheime!

Mannheim/Heidelberg – Mit einem Großaufgebot werden am Montagmorgen mehrere Wohnheime in der Region durchsucht, insbesondere die Mannheimer Erstaufnahmestelle. Der Verdacht: Rauschgifthandel.
Von 6:30 Uhr an durchsucht das Polizeipräsidium Mannheim mit einem Großaufgebot die Landeserstaufnahmestelle (Lea) Mannheim in der Pyramidenstraße sowie landesweit insgesamt weitere 24 Wohnheime, auch in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis.
...
Wie ein Polizeisprecher auf Nachfrage mitteilt, habe es bereits Ermittlungsverfahren gegen „eine Vielzahl von Verdächtigen gegeben", welche alle in der Lea gewohnt haben, inzwischen aber zum Teil in anderen Städten in der Region lebten. Es würden jetzt gezielt Haftbefehle vollstreckt, außerdem müsse man mehrere hundert Beschuldigte kontrollieren.
Allein in Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis seien etwa 300 Polizisten im Einsatz, um die Haftbefehle zu vollstrecken. Neben der Lea in Mannheim seien 8 Wohnungen und Wohnheime im Rhein-Neckar-Kreis und 16 weitere landesweit durchsucht worden. Einige Menschen seien bereits festgenommen worden, es gebe zahlreiche Haftbefehle.

http://www.heidelberg24.de/region/ma...n-4993787.html

Der Polizeibericht:

Rauschgifthandels; Polizei durchsucht mit Großaufgebot Landeserstaufnahmestelle Mannheim sowie weitere Wohnheime

11.05.2015 – 07:00
Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim
Seit 6.30 Uhr durchsucht das Polizeipräsidium Mannheim mit einem Großaufgebot die Landeserstaufnahmestelle Mannheim in der Pyramidenstraße sowie landesweit insgesamt weitere 24 Wohnheime, auch in Heidelberg und im Rhein-Neckar-Kreis.
Dabei sollen mehrere Haftbefehle gegen Bewohner der Einrichtungen wegen des Verdachts des Rauschgifthandels vollstreckt werden.

http://www.presseportal.de/polizeipr...befehlen-wegen






Das Aufenthaltsgesetz sieht vor - inwieweit hier wieder findig zwischen gemeinen (im Sinne von üblich) Ausländern und armen Asylbewerbern/Flüchtlingen unterschieden wird, findet sich auf die Schnelle nicht,

aber zumindest gilt, daß ein Asylbewerber nicht abgeschoben werden kann, wenn Hinderungsgründe dem entgegenstehen (Krankheit/Trauma, Klima - Winterabschiebestopp, fehlende Papiere, Heimreise nicht mehr zuzumuten, weil Asylant hier seinen Lebensmittelpunkt hat und daheim nicht mehr finden kann, weil in der Heimat nicht gewährleistet ist, daß er Arbeit und eine Wohnung bekommt und sonstige humanitäre Gründe, und sowieso, wenn er unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling ist).

Nun das Gesetz in seiner Theorie:

§ 53
Zwingende Ausweisung

Ein Ausländer wird ausgewiesen, wenn er

1. wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt worden ist oder wegen vorsätzlicher Straftaten innerhalb von fünf Jahren zu mehreren Freiheits- oder Jugendstrafen von zusammen mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt oder bei der letzten rechtskräftigen Verurteilung Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist,

2. wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz, wegen Landfriedensbruches unter den in § 125a Satz 2 des Strafgesetzbuches genannten Voraussetzungen oder wegen eines im Rahmen einer verbotenen öffentlichen Versammlung oder eines verbotenen Aufzugs begangenen Landfriedensbruches gemäß § 125 des Strafgesetzbuches rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist oder

3. wegen Einschleusens von Ausländern gemäß § 96 oder § 97 rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist.


http://dejure.org/gesetze/AufenthG/53.html

Nun spätestens erklären sich die vielen milden Urteile, die allesamt im Rahmen unter diesem Strafmaß liegen und zusätzlich meist noch zur Bewährung ausgesetzt sind.

In diesen Fällen darf auch ein Asylbewerber, der theoretisch noch abgeschoben werden könne (und wo die oben genannten Hinderungsgründe nicht vorliegen - die Zeugung eines Kindes gehört übrigens auch dazu) im Land bleiben.

Wobei es auch schon sehr kuriose Urteile gab. Vor Jahren zum Beispiel ein Mehrfachtäter aus Exjugoslawien. Der erkämpfte vor Gericht ein Bleiberecht, obwohl er nach Fug und Recht nach der Haftstrafe abgeschoben gehörte. Das Argument des Anwalts, dem letztlich auch das Gericht folgte, war allen Ernstes, daß er sich im Gefängnis außerordentlich gut integriert und seinen Lebensmittelpunkt dort gefunden habe.

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Ein anderer Bericht, der mit einem Aha-Erlebnis endet.

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Mannheim. Zuerst sind es Anwohner und Spaziergänger, denen die Männer Ende letzten Jahres auf der Neckarwiese im Mannheimer Stadtteil Neckarstadt auffallen. Sie sollen mit Drogen handeln. Die Polizei ermittelt, der Tatverdacht erhärtet sich. Und die Beamten finden heraus: Die Männer, Schwarzafrikaner, sind in der Mannheimer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) untergebracht.


Nach monatelangen und zum Teil verdeckten Recherchen wird es ernst. Um 6 Uhr in der Früh rückt gestern Morgen ein Polizeigroßaufgebot mit rund 300 Beamten in der LEA in der Industriestraße an. Zur gleichen Zeit stehen insgesamt etwa 100 Polizisten vor Flüchtlingsunterkünften im ganzen Land, unter anderem in Heidelberg (Henkel-Teroson-Straße und Kirchheimer Weg) sowie im Rhein-Neckar-Kreis (Hemsbach, Sinsheim, Wiesloch und Spechbach) und in Eppingen. Dorthin sind einige der verdächtigen Asylbewerber inzwischen verlegt worden.


Die Polizisten haben für 23 Männer im Alter zwischen 18 und 39 Jahren Haftbefehle dabei. Der Vorwurf: gewerbsmäßiger Handel mit Rauschgift. Sie sollen auf der Neckarwiese und in der Mannheimer Innenstadt in großem Stil Marihuana, Kokain und Amphetamin verkauft haben.


Die Beamten sind erfolgreich. Am Ende werden 21 Männer festgenommen. Für zwei davon wird vor Ort Haftbefehl beantragt, später erwirkt und vollstreckt. In ihren Zimmern in Mannheim und Tauberbischofsheim sind Drogen und "Deal-Geld" gefunden worden. Vier Personen sind nach Angaben der Polizei und der Staatsanwaltschaft auf der Flucht.

Nicht nur deshalb ist die Arbeit der Behörden noch lange nicht zu Ende. "Wir haben Ermittlungsverfahren gegen weitere über 100 Verdächtige eingeleitet", sagt der Mannheimer Polizeisprecher Norbert Schätzle

Und nun die Aussage, die ich nicht ganz deuten kann. Erst kommt der Polizeisprecher weiterhin zu Wort und am Ende macht der Polizeipräsident diese denkwürdige Aussage:

Er weiß, dass die Nachricht von der Drogenrazzia dem Image der Asylbewerber im Allgemeinen nicht eben förderlich ist. Schätzle appelliert an die Öffentlichkeit: "Wir dürfen diese Menschen nicht alle über einen Kamm scheren." Fragen bleiben: Warum sind es ausschließlich Menschen aus dem afrikanischen Gambia, die im aktuellen Fall den schwunghaften Handel betrieben haben? Waren die Männer Einzeltäter oder traten sie als Gruppe auf? Und: Wo beschafften sie sich die Drogen? "Das ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen", sagt Schätzle.

Der Mannheimer Polizeipräsident Thomas Köber hatte im März die Kriminalität von Asylbewerbern angesprochen. Insgesamt 757 Flüchtlinge seien im vergangenen Jahr als Tatverdächtige erfasst worden. Mehr als zwei Drittel waren "nur" als Ladendiebe oder Schwarzfahrer aufgefallen. "Diese Taten hätten auch andere Bürger begehen können, insofern geht von Asylbewerbern keine hohe Kriminalität aus", sagte Köber.

http://www.rnz.de/nachrichten/metrop...rid,97184.html

757 Flüchtlinge in Mannheim im vergangenen Jahr als Tatverdächtige. Das ließ mich einmal schauen, wieviele Flüchtlinge denn überhaupt in der LEA Mannheim untergebracht sind:

Flüchtlingsunterbringung in Mannheim


Aktuell befinden sich 300 Flüchtlinge in kommunaler Betreuung in der Mannheimer Gemeinschaftsunterkunft in der Industrie-/Pyramidenstraße. Für diese Personen soll kurzfristig für die Dauer von zwei bis drei Jahren eine andere Unterbringungsmöglichkeit gefunden werden; die Stadt prüft dafür zwei mögliche Standorte.

https://www.mannheim.de/nachrichten/...ngung-mannheim

[Cherusker]

Wie wirksam können Gesetze sein, wenn der Gesetzgeber gleichzeitig dafür gesorgt hat, daß ihre Anwendung unterlaufen werden kann? Die Antwort mag sich jeder selbst geben.
Jedenfalls wird sich ein solcher Staat nicht lange gegen aggressive Kriminalität behaupten können.

[Realist59]

Deutschland ist das Paradies für Verbrecher. Beste Arbeitsbedingungen, kaum Verfolgung durch die Justiz und wenn es dann doch zu Festnahmen kommt, stehen am Ende sehr milde Strafen.

[Thomas]

Deutschland ist das Paradies für Verbrecher. .....

Aber nur für ausländische! Als Deutscher bist Du schon dran, wenn Du nur zeigst wie hoch die Scheiße steht.

[Turmfalke]

Der Rhein-Neckar-Blog, der sich mit der Lage in der Asyl-Erstaufnahme in Heidelberg-Kirchheim, der Patrick Henry Village (PHV) beschäftigt und einige Vorwürfte wie der der vermehrten Diebstähle im benachbarten Lidl der Gerüchteküche zuschreibt, weiß allerdings nach seinem Faktencheck von planmäßig durchgeführten Diebstählen in der Mannheimer und Heidelberger Innenstadt, die auf das Konto der Asylanten gehen und von professionellem Drogenhandel:

Faktenlage Drogen: Bei einer Drogenrazzia vor einigen Wochen in vielen Asylbewerberheimen hat die Polizei zwei Dutzend Haftbefehle vollstreckt – die Ermittlungen laufen aber gegen mindestens 140 Personen. Bis auf wenige ist dies ein Drogenhändlerring von Gambianern. Überwiegend junge Männer zwischen 18 und 30 Jahre alt. In Mannheim hatte sich in der Innenstadt ein Drogenschwerpunkt gebildet, in Heidelberg beobachtet ebenfalls “Aktivitäten” – auch hier im innerstädtischen Bereich.

http://www.rheinneckarblog.de/04/was...tml#more-74735

[Turmfalke]

Manchmal hilft auch der Genosse Zufall:

Reutlingen. Beamte der Rauschgiftermittlungsgruppe der Kriminalpolizei in Reutlingen nahmen am Dienstag einen 30-jährigen Gambier in einer Asylbewerberunterkunft fest. Er soll mit einem Komplizen einen schwunghaften Handel mit Marihuana betrieben haben. Nach seinem flüchtigen 25-jährigen Landsmann wird nun per Haftbefehl gefahndet.
Die Polizei kam den beiden mutmaßlichen Dealern auf ungewöhnliche Art und Weise auf die Spur. Anlass war die Vergesslichkeit eines der Beschuldigten: Der 25-Jährige hatte im Januar in einem Zug auf der Bahnlinie Stuttgart – Ulm seinen Rucksack vergessen. Als ein Passagier das Gepäckstück der Polizei übergab, fanden die Beamten darin nicht nur persönliche Gegenstände, die auf den in Reutlingen wohnenden Eigentümer schließen ließen, sondern auch ein Kilogramm Marihuana. Bei den nachfolgenden Ermittlungen der Reutlinger Rauschgiftfahnder erhärtete sich der Verdacht, dass der junge Mann regelmäßig mit Gras handelte. Nachdem dann der 30-Jährige als mutmaßlicher Drahtzieher der illegalen Geschäfte identifiziert werden konnte, erwirkte die Staatsanwaltschaft Tübingen richterliche Durchsuchungsbeschlüsse gegen beide Tatverdächtige.
Am Dienstagmorgen durchsuchte die Kriminalpolizei in der Reutlinger Flüchtlingsunterkunft mehrere Zimmer und nahm den 30-Jährigen vorläufig fest. In seinem und einem weiteren, von ihm zeitweise genutzten Zimmer fanden und beschlagnahmten die Beamten über 400 Gramm Marihuana und etwa 1200 Euro Bargeld, das aus dem illegalen Drogenhandel stammen dürfte

http://www.tagblatt.de/Home/nachrich...id,300727.html

[Elena Markos]

Als Deutscher bist Du schon dran, wenn Du nur zeigst wie hoch die Scheiße steht.

Wer als Einheimischer 100€ Steuern hinterzieht, wird härter bestraft, als ein afrikanischer Drogendealer - verkehrte Welt!! Und der Michel lässte sich alles gefallen..

[Turmfalke]