Terrorgefahr konkret - Pegida und andere Demo verboten

[Cherusker]

[Cherusker]

Laut Innenministerium ermittelt die Kölner Polizei seit Mai 2013 verdeckt gegen Salafisten. Es geht um 44 Beschuldigte, meist deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund. Einige Beschuldigte aus dem radikalen Spektrum der Salafisten stehen im Verdacht, gefälschte Pässe und Geld für Dschihad-Kämpfer beschafft zu haben. Mit Einbrüchen in Kirchen und Schulen sollen sie die Ausreise nach Syrien unterstützt haben. Außerdem seien Kämpfer in Syrien unterstützt worden. Geprüft wird, ob die Beute aus Einbrüchen in Kölner Kirchen in das Unterstützernetzwerk geflossen ist. Die Verdächtigen werden nicht beschuldigt, selbst Anschläge geplant zu haben.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sagte, den Behörden seien rund 230 gefährliche Islamisten bekannt. Deren Überwachung sei eine enorme Belastung, „die an die Grenzen geht, was die Sicherheitsbehörden imstande sind zu leisten“


NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte nach Angaben seines Ministeriums in Düsseldorf: „Die Festnahmen und Durchsuchungen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und sämtliche Möglichkeiten zur Bekämpfung extremistischer Salafisten nutzen.“

http://www.rundschau-online.de/polit...,29030466.html

Für die Salafisten dürfte die Information, die staatlichen Organe seien an ihre Grenzen gestoßen, eine gute und wertvolle Information sein. Es gibt Menschen, die einfach nicht Mund halten können.

[Realist59]

Niemand wird mundtot gemacht.

Tatsächlich? Wie soll man es denn sonst nennen, wenn friedliche Demonstranten permanent als Nazis diffamiert werden, nur weil sie den linken Meinungsmachern nicht folgen wollen?

Verschwörungstheorien helfen nicht weiter. Alle demokratischen Parteien kämpfen für das Demonstrationsrecht. Es wird uns erhalten bleiben.

Das Recht auf Demos, die dem Staat genehm sind und ja auch solche, die in Gewalt enden, wie das über Jahre am 1. Mai in Berlin und Hamburg geschieht. Hauptsache, die Gewalt geht von links aus.

Alle demokratischen Parteien unterstützen das Recht eines jeden Einzelnen anderer Meinung zu sein.

In Deutschland? Wohl kaum.

Islamisten versuchen uns mundtot zu machen. Wir müssen alles dafür tun, dass dies misslingt.

Das sind keine "Islamisten", sondern Muslime und sie stehen Seite an Seite mit radikalen Linken. Eine erstaunliche Koalition aus demokratiefeindlichen Kräften.

[Elena Markos]

Das sind keine "Islamisten", sondern Muslime und sie stehen Seite an Seite mit radikalen Linken. Eine erstaunliche Koalition aus demokratiefeindlichen Kräften.

Muslime waren auch die besten Freunde der Nazis - gleich und gleich gesellt sich gern.

[Theo Strabe]

Tatsächlich? Wie soll man es denn sonst nennen, wenn friedliche Demonstranten permanent als Nazis diffamiert werden, nur weil sie den linken Meinungsmachern nicht folgen wollen?

Sigmar Gabriel hat das z.B. nicht getan. Er hat zwischen friedlichen Pegida-Anhängern, die Islamkritik äußern, und echten Ausländerfeinden, unterschieden.

Hier im Forum ist es genauso. Ein Teil der Posts enthält ausländerfeindliche Begriffe, der andere Teil nicht.

Jemand, der ausschließlich sachlich begründete Islamkritik formuliert (wie das ja auch ein kleiner Teil der Muslime tut) darf nicht als Nazi diffamiert werden. Und wenn das passiert, muss dem entschieden widersprochen werden.

[Realist59]

Sigmar Gabriel hat das z.B. nicht getan. Er hat zwischen friedlichen Pegida-Anhängern, die Islamkritik äußern, und echten Ausländerfeinden, unterschieden.

Pegida wurde anfangs ignoriert, dann diffamiert und nun endlich ernst genommen. Gabriel kam als Privatmann und wurde dafür heftig von seiner Partei kritisiert. Die Politiker sind nicht bereit sich mit Gegnern ihrer Politik auseinanderzusetzen. Da ist es sehr viel einfacher alles in die Nazi-Ecke zu stellen. Und wie kommt dieser Umgang mit den Bürgern an? Die Linken sind erfreut, das ist ja wie bei Stalin aber dem überwiegendem Teil der Bevölkerung erscheint es wie die Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

[Theo Strabe]

Pegida wurde anfangs ignoriert, dann diffamiert und nun endlich ernst genommen. Gabriel kam als Privatmann und wurde dafür heftig von seiner Partei kritisiert. Die Politiker sind nicht bereit sich mit Gegnern ihrer Politik auseinanderzusetzen. Da ist es sehr viel einfacher alles in die Nazi-Ecke zu stellen. Und wie kommt dieser Umgang mit den Bürgern an? Die Linken sind erfreut, das ist ja wie bei Stalin aber dem überwiegendem Teil der Bevölkerung erscheint es wie die Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Ein Teil in der SPD hat den Besuch begrüßt, wie ich auch. Und Fakt ist, dass es zuviel Ausländerfeindlichkeit bei Islamkritik-Bewegungen gibt. Das nützt vor allem den Islamisten.

Heute gab es übrigens eine Pegida-Demo in Dresden. Vor einer Woche gab es einen Riesenaufschrei. Hinter dem einmaligen Verbot witterten viel zu viele schon wieder eine Verschwörung. Alle sollen mundtot gemacht werden uns so weiter.

[Liberté]

Gabriel hat aber erst mal Gauland und den Frank Richter vorgehen lassen.
Durch ihre ideologische Verbohrtheit machen die einen Zirkus daraus, unglaublich.

[Thomas]

Ein Teil in der SPD hat den Besuch begrüßt, wie ich auch.......

Das ist jetzt mal eine Aussage mit der man jemand politisch verorten kann und die erklärt auch vieles.

[Realist59]

Heute wurde im Fernsehen über die Demo von gestern berichtet und es war bei den Journalisten eine regelrechte Erleichterung zu spüren, dass "nur noch" 17000 Leute dabei waren. Es wurden auch Aufnahmen gezeigt und ich war sehr erstaunt, dass eine ganze Reihe norwegische Fahnen zu sehen waren.