Türkischer Geheimdienst

[burgfee]

Der Artikel ist schon *etwas* älter, vermutlich aber heute noch unverändert aktuell...

TÜRKISCHER GEHEIMDIENSTERPRESSER IM FREUNDESLAND
Montag, 18.04.1994, 00:00 · von FOCUS-Redakteur Josef Hufelschulte


Mit schmutzigen Tricks geht der türkische Geheimdienst gegen mißliebige Landsleute in Deutschland vor. Das Repertoire reicht von Drohungen bis zu angeblichen Entführungen
...

http://www.focus.de/politik/deutschl...id_145832.html

[burgfee]

Millî İstihbarat Teşkilâtı


Abzeichen des MIT


Millî İstihbarat Teşkilâtı MİT (Türkisch für Nationaler Nachrichtendienst) ist der türkische Nachrichtendienst.
Der Geheimdienst wurde 1926 unter der Bezeichnung „Millî Emniyet Hizmeti Riyâseti“ gegründet. 1965 folgte die Umbenennung auf die heutige Bezeichnung.^[1]
Aufgaben des Geheimdienstes sind gemäß Gesetz Nr. 2937 vom 1. Januar 1984 der Schutz des türkischen Territoriums, des türkischen Volkes, Aufrechterhaltung der staatlichen Integrität, Wahrung des Fortbestehens, der Unabhängigkeit und der Sicherheit der Türkei sowie deren Verfassung und der verfassungskonformen Staatsordnung. Ferner gehört zu seinen Aufgabenbereichen die Spionageabwehr sowie die Abwehr sonstiger subversiver Aktivitäten, die sich gegen die Türkei richten.
Der MİT ist dem Präsidenten, dem Premierminister, dem Chef des Generalstabes sowie dem Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates zur Rechenschaft verpflichtet, untersteht jedoch alleine dem Ministerpräsidialamt der Türkei.
Zur Bewältigung seiner Aufgaben ist dem MİT neben dem Recht auf unbeschränkten Zugriff auf jede staatliche Information auch volle Polizeibefugnis eingeräumt, was seine Ermächtigungen grundlegend von denen der deutschen Nachrichtendienste (BND, BfV), die keine Polizeirechte genießen, unterscheidet.
Außerdem darf der MİT mit Erlaubnis des Premierministers auch außerhalb seines Aufgabenbereiches liegende Straftaten verfolgen.
Der Nachrichtendienst wird durch einen Staatssekretär (müsteşar) geleitet. Angehörige des MİT dürfen laut Gesetz Nr. 2937, §29 „in solchen Fällen, in denen es die Geheimhaltung der Mission und die Interessen des Staates zwingend gebieten“ nur mit Erlaubnis des Staatssekretärs vor anderen Behörden aussagen. Seit dem 25. Mai 2010 wird die Stelle von Hakan Fidan besetzt.

...

http://de.wikipedia.org/wiki/Mill%C3...l%C3%A2t%C4%B1

[burgfee]

Türkischer Geheimdienst arbeitete mit Terroristen in Deutschland zusammen



hochgeladen 2009

[burgfee]

Türkischer Geheimdienst vor Strafverfolgung geschützt
Parlament verabschiedet umstrittenes Gesetz
AFPAFP – Fr., 17. Feb 2012

Das türkische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, dass Geheimdienstagenten vor Strafverfolgung schützt. Das mit den Stimmen der Regierungspartei AKP verabschiedete Gesetz sieht vor, dass die Justiz Agenten nicht ohne Einverständnis des Regierungschefs für Einsätze belangen darf, die von ihm angeordnet wurden.

Vergangene Woche hatten sich Agenten des Geheimdiensts MIT geweigert, einer Vorladung der Istanbuler Staatsanwaltschaft Folge zu leisten. Diese wollte sie wegen des Verdachts auf Überschreiten ihrer Funktionen zu Kontakten mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) befragen.

Die Ermittlungen waren vergangenes Jahr nach der Aufdeckung eines Treffens zwischen Vertretern der PKK und des MIT in Oslo eingeleitet worden. Die Opposition warf der Regierung daraufhin vor, heimlich einen Frieden mit den kurdischen Rebellen zu suchen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verteidigte die Gespräche.

Die Justiz wollte den von Erdogan ernannten MIT-Chef Hakan Fidan, dessen Vorgänger sowie eine ehemalige Vizechefin des Geheimdiensts befragen. Mit der Verabschiedung des Gesetzes soll nun offenbar eine weitere Eskalation des Konflikts verhindert werden.

http://de.nachrichten.yahoo.com/t%C3%BCrkischer-geheimdienst-strafverfolgung-gesch%C3%BCtzt-075743149.html


Sind sie auch im Ausland immun, dürfen nicht im Ausland verhaftet werden von den dortigen Ordnungsorganen? Haben sie hierzulande sozusagen Narrenfreiheit?

[burgfee]

paßt vielleicht nicht ganz hier rein, da es um die Immunität von Politikern, nicht die von Geheimdienstlern geht.

CHP-Chef Kılıçdaroğlu: „Die Türkei ist heute ein geteiltes Land in Angst”
Deutsch Türkische Nachrichten | Veröffentlicht: 07.02.12, 00:01 | Aktualisiert: 07.02.12, 19:08 | 25 Kommentare

Man solle seine Immunität aufheben und ihn verurteilen - dann könnten alle bezeugen, wie schlecht das juristische System der Türkei ist, so der Oppositionschef Kılıçdaroğlu. Die Türkei werde immer undemokratischer.

...


Kılıçdaroğlu macht darauf aufmerksam, dass sich unter den Inhaftierten auch acht Mitglieder des Parlaments befinden.

„In der Türkei werden Menschen für schuldig befunden, so lange wie nicht bewiesen ist, dass sie es nicht sind“. Anzunehmen, dass jemand schuldig ist, sei die Norm. Leider würden alle Oppositionelle als potentielle Terroristen oder als Verschwörer gegen den Staat betrachtet werden. Bei dem Vorgehen gegen jede Opposition sei die AKP „systematisch“ und „skrupellos“. Besonders störend sei die Behauptung, die AKP würde das im Namen der Demokratie machen. (Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert die Türkei, mehr hier)

...

http://www.deutsch-tuerkische-nachri...land-in-angst/

[holzpope]

Ich bin mir nicht sicher, ob die Mehrheit hier lebender Türken diese Gesetze kennen.
Ich bin mir aber sicher, dass es absichtlich so gehalten wird, dass es die Mehrheit nicht weiß.
Da wird lieber permanent mit ausgestrecktem Zeigefinger auf unsere deutsche Vergangenheit gezeigt, nur um von türkischen Mißständen abzulenken.
Ich habe es bislang auch nicht gewusst, da in keinem deutschen Nachrichtenmedium darüber berichtet wurde. Mir ist es jedenfalls nicht bekannt.
Da sieht man aber doch, dass auch hierzulande nicht nur Meinungen unterdrückt werden, sondern das auch relevante Tatsachen über Länder wie die Türkei, bewusst zurückgehalten werden.
Schade das die Piraten sich so unter Druck haben setzen lassen und nun voll in der linken Ecke sitzen.
Diese Partei verstärkt nur die linke Szene.
Daher wird es auch in Zukunft immer wichtiger sein, das Seiten wie OS versuchen, der Wahrheit auf der Spur zu bleiben.
Leider ist die Resonanz eher kläglich.
Aber darüber wurde hier ja schon genug diskutiert.
Möge Erdogan und seine antidemokratische Bande an ihren Lügen und Attacken ersticken! In die EU kommen die damit niemals! (Hoffe ich wenigstens!)

[Turmfalke]

http://de.nachrichten.yahoo.com/t%C3%BCrkischer-geheimdienst-strafverfolgung-gesch%C3%BCtzt-075743149.html


Sind sie auch im Ausland immun, dürfen nicht im Ausland verhaftet werden von den dortigen Ordnungsorganen? Haben sie hierzulande sozusagen Narrenfreiheit?

Doch, natürlich dürfen sie im Ausland verhaftet werden. So viel Macht hat die türkische Regierung dann doch noch nicht über die Welt.

Allerdings ist so ein effizientes Handeln des Geheimdienstes möglich - im Gegensatz zu unserem "Nachrichtendienst", der aufpassen muß, nicht von den eigenen Auftraggebern und Politikern enttarnt zu werden.

[burgfee]

Doch, natürlich dürfen sie im Ausland verhaftet werden. So viel Macht hat die türkische Regierung dann doch noch nicht über die Welt.

Allerdings ist so ein effizientes Handeln des Geheimdienstes möglich - im Gegensatz zu unserem "Nachrichtendienst", der aufpassen muß, nicht von den eigenen Auftraggebern und Politikern enttarnt zu werden.

Abschiebung scheint der übliche Weg zu sein.

In aller Stille, wie das unter NATO-Partnern üblich ist, wurden daraufhin 15 türkische Geheimdienstler ausgewiesen – Eiszeit zwischen Ankara und Bonn. Damals.

...
TÜRKISCHER GEHEIMDIENST: ERPRESSER IM FREUNDESLAND - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschl...id_145832.html

http://www.focus.de/politik/deutschl...id_145832.html

[Realist59]

Wer weiß, bei wie vielen Brandanschlägen in Deutschland der Türkische Geheimdienst seine Finger im Spiel hatte. In Griechenland haben diese Leute zahlreiche Waldbrände gelegt

[Turmfalke]

Wer weiß, bei wie vielen Brandanschlägen in Deutschland der Türkische Geheimdienst seine Finger im Spiel hatte. In Griechenland haben diese Leute zahlreiche Waldbrände gelegt

Waldbrände: Griechische Stadt verklagt Türkei wegen Brandstiftung

...Die türkische Zeitung „Birgün“ veröffentlichte ein Interview mit dem ehemaligen türkischen Ministerpräsidenten Mesut Yilmaz mit dem Titel „Brandstiftung in griechischen Wäldern war ein Staatsgeheimnis“. Die Brände seien in der Regierungszeit von Ministerpräsidentin Tansu Ciller in den 90er Jahren gelegt worden....

Der ehemalige Leiter des griechischen Geheimdienstes, Leonidas Vasilikopoulos, bestätigte, er habe Kenntnis davon gehabt, dass türkische Agenten in die Waldbrände verwickelt gewesen seien. Er habe bisher jedoch keine Beweise gehabt.Griechische Medien berichten jetzt, Stadt Zacharo auf der Halbinsel Peloponnes habe die Türkei auf Entschädigung verklagt. Bei verheerenden Waldbränden kamen hier 2007 über 30 Menschen ums Leben.

http://www.deutsch-tuerkische-nachri...brandstiftung/