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  • Das Dilemma der Sozialdemokraten

    Auf ARTE gab es eine interessante Doku mit dem Titel "Linksabbieger gesucht". Es geht hier um die Situation der Sozialdemokratie in Europa, die aus der schlechten wirtschaftlichen Lage der einzelnen Länder keinen Nutzen für sich ziehen kann. Der Autor besuchte Frankreich, Großbritannien, Slowakei, Italien, Schweden und natürlich auch Deutschland. In diesen Ländern begleitete er jeweils einen sozialdemokratischen Politiker und befragte sie nach deren Meinung, warum die Sozialdemokratie in Europa in der Krise steckt.
    In Deutschland war es der Bochumer Axel Schäfer http://de.wikipedia.org/wiki/Axel_Sch%C3%A4fer
    Schäfer steht stellvertretend für viele aus der SPD. Er war fast schon rührend hilflos, konnte sich das Dilemma seiner Partei nicht erklären.Sinngemäß sagte er: Die Agenda 2010 ist doch schon 2003 beschlossen worden, nun habe man 2014 und die Leute tun immer so, als wäre das erst gestern gewesen. Immerhin wurden doch Auswüchse nachgebessert.
    Schäfer meinte es wirklich so.
    War Schröder damals der Meinung, dass der Bürger das alles einfach schluckt und dann schnell wieder vergisst? Scheinbar ist das der Fall. Das diese seltsame Agenda 2010 erst einige Zeit brauchte, um ihren ganzen Schrecken zu entfalten, scheint niemand gesehen zu haben. Immer mehr Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, immer mehr Menschen in Leihfirmen ohne vernünftige Perspektive.
    In GB veränderte sich die Labour-Partei unter Tony Blair bis zur Unkenntlichkeit. Die Arbeiterpartei wollte die "neue Mitte" ansprechen und ließ dabei die Stammwähler in Stich. Der "dritte Weg" wurde propagiert. Neben Kapitalismus und Sozialismus musste es noch etwas anderes geben und das war dieser ominöse dritte Weg. So wurden auch Tony Blair und Gerhard Schröder in anderen Ländern dafür verantwortlich gemacht, dass die Sozialdemokratie europaweit in der Krise steckt. Einzig in der Slowakei scheint es sich die dortige sozialdemokratische Partei nicht mit dem Volk verscherzt zu haben.
    Auch in Schweden regieren inzwischen die Konservativen. Auch dort eine große Hilflosigkeit bei den Sozis. Immerhin hat die sozialdemokratische Partei in Schweden jahrzehntelang regiert und das Land geprägt. Das linke Politik die rechten Kräfte stärkt, zeigt sich überall. Eine absurde Einwanderungspolitik in Schweden, Frankreich, Deutschland, Italien und GB zeigt ihre negativen Folgen. Von den Linken gefördert um neue Wähler zu bekommen, treibt diese Politik aber die Stammwähler ins andere Lager. Die Sozialdemokraten sehen das nicht, sie werden sich auch weiterhin wundern, wenn sie bei Wahlen mies abschneiden.
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